SPÖ-Mediensprecher Seltenheim: ORF-Beitrag ist ein Beitrag für Demokratie und unabhängigen Journalismus

„Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs ist eine klare Bestätigung für die grundsätzliche Wichtigkeit und Legitimität der Finanzierung des ORF durch den ORF-Beitrag“, erklärt SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim zum VfGH-Urteil, wonach der ORF-Beitrag verfassungskonform ist. „Ein starker, unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie. Der ORF leistet mit seiner Berichterstattung, seinem Bildungsauftrag und seinem starken Österreich-Bezug bei Information, Dokumentation und Unterhaltung einen unschätzbaren Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung in Österreich.“ ****

Mit Blick auf internationale Entwicklungen warnt Seltenheim vor einer Aushöhlung unabhängiger Medien: „Gerade in Zeiten von Fake News, Desinformation und politischem Druck auf kritische Berichterstattung brauchen wir eine starke, unabhängige Medienlandschaft mehr denn je – mit seriösen privaten Medien und einem starken öffentlich-rechtlichem Angebot. Der ORF ist eine tragende Säule der Medienvielfalt – seine Finanzierung muss gesichert bleiben. Die Entscheidung des VfGH ist ein gutes Signal für alle, denen unabhängiger Journalismus und Demokratie ein Anliegen sind“, so Seltenheim abschließend. (Schluss) ah/lw