SPÖ-Herr zur Budgetsanierung: „SPÖ ist immer da, um das Land wieder aufzurichten!“

„Die Vorgängerregierungen haben uns das größte Budgetdesaster der zweiten Republik hinterlassen!“, fasst Julia Herr, 1. SPÖ-Klubvorsitzenden-Stellvertreterin die Budgetpolitik der letzten Jahre zusammen. Es sei „kein Geld“ mehr da, daher müsse die Regierung alleine heuer über 6 Milliarden Euro einsparen. Trotz der immensen Herausforderungen setze die SPÖ aber bewusst Akzente: „Zwischen blauem Rasenmäher und grüner Gießkanne setzen wir auf soziales Fingerspitzengefühl. Wir haben den Mietpreis-Stopp umgesetzt und arbeiten an einer Mietpreisbremse für alle. Wir fördern den sozialen Wohnbau, senken die Preise für Medikamente und investieren 2025 und 2026 eine Milliarde Euro zusätzlich in die beste Bildung für unsere Kinder!“ ****

Auch, wenn gespart werden muss: Die Regierung habe gezielt Akzente gesetzt, um die Menschen in Österreich zu entlasten. „Wir schaffen das zweite verpflichtende Kindergartenjahr, damit Kinder die beste Bildung bekommen. Wir verdoppeln die Deutschförder-Stellen für Lehrkräfte, damit Integration gelingt. Wir investieren mehr Geld für Therapieangebote, denn psychische Gesundheit ist die Grundlage für ein gutes Leben. Wir fördern den Klimaschutz, damit wir unseren Planeten schützen. Und wir sorgen für mehr Polizist:innen in den Städten, um für Sicherheit zu sorgen!“, zählt Herr nur einen Bruchteil der Maßnahmen auf.

Für Herr ist klar: „Das ist noch nicht genug. Wir haben in den ersten rund 100 Tagen der Regierung über 50 Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit gesetzt. Und wir haben noch viel mehr vor, um Österreich wieder auf Kurs zu bringen. Die SPÖ ist immer da, wenn es schwierig ist. Und sie ist immer da, um das Land wieder aufzurichten.“ (Schluss) mf/ff