FPÖ – Schnedlitz: „Ab und weg – Verurteilungsstatistik zeigt Notwendigkeit von Haft in der Heimat!“

„Rund 11.740 Straftäter, das sind mehr als 46 Prozent der vergangenes Jahr Verurteilten, sind keine österreichischen Staatsbürger, davon rund 5.000 aus anderen EU-Staaten und 6.735 aus Drittstaaten etc. Mit Stand 1. Juni 2025 sitzen in Österreichs Justizanstalten mehr Ausländer als Österreicher ein. Alle Straftäter, die keine österreichischen Staatsbürger sind, sind in ihre Heimat abzuschieben oder zu überstellen – auch ohne deren Zustimmung – und haben dort ihre Strafe abzusitzen. Es braucht hier einen politischen Notwehrakt gegen die Überfüllung unserer Gefängnisse – da sind Justiz-, Außen-, EU- und Innenministerium gefordert“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz.

Die heimischen Gefängnisse seien überfüllt, fast 200 Euro koste ein Häftling in etwa pro Tag. Um zu sparen, solle die Fußfessel verstärkt zum Einsatz kommen. „Das begrüßen wir grundsätzlich, aber das ist nur die halbe Miete und darf keinesfalls für Syrer, Afghanen – Asylanten insgesamt –, islamistische Gefährder und Gewalttäter gelten. ‚Haft in der Heimat‘ ist eine langjährige freiheitliche Forderung und jetzt endlich umzusetzen und zwar konsequent, entschlossen und im Sinne der Österreicher, nämlich so, dass es dafür eben nicht mehr die Zustimmung des Straftäters braucht“, so Schnedlitz.

„Illegale Einwanderer unter dem Deckmantel von Asyl, die straffällig werden, haben in Österreich überhaupt nichts verloren und sind sofort abzuschieben“, betonte Schnedlitz und verwies darauf, dass in der Verurteilten-Statistik 2024 Syrer sogar extra ausgewiesen werden: „Rund ein Prozent beim Bevölkerungsanteil und mehr als drei Prozent Anteil bei den Verurteilungen 2024. Und bei den Verurteilten aus Drittstaaten sind Syrer auf Platz zwei!“ Mehr als 850 Syrer seien vergangenes Jahr verurteilt worden – ins Herkunftsland abgeschoben habe ÖVP-Innenminister Karner 2024 nicht einmal 30 Personen. „Das allein ist ein Offenbarungseid des völligen Versagens der ÖVP und des Innenministers!“, so Schnedlitz.

„Ab nach Hause mit ausländischen Straftätern. Es kann ja wohl nicht sein, dass die Österreicher, bei denen die Verlierer-Ampel ein brutales Belastungspaket fährt – Stichwort Pensionsraub oder Kürzungen für Familien –, weiterhin mit ihrem Steuergeld und darüber hinaus mit ihrer Sicherheit für ausländische Straftäter zahlen müssen“, betonte der FPÖ-Heimatschutzsprecher.