NEOS zu Verfassungsschutzbericht: Demokratiebildung und Extremismusprävention stärken

Für NEOS-Sicherheitssprecher Douglas Hoyos zeigt der heute präsentierte Verfassungsschutzbericht 2024 klar auf, „wie wichtig mehr Demokratiebildung und Extremismusprävention für die Zukunft unserer Gesellschaft sind.“ Die steigenden Zahlen bei extremistischen Tathandlungen seien auf die Kriege im Nahen Osten, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und vor allem auf eine zunehmende Radikalisierung von Jugendlichen über soziale Medien und Online-Plattformen zurückzuführen, betont Hoyos. „Wir müssen daher noch mehr Engagement in Deradikalisierungsmaßnahmen und Prävention stecken, um jede Form von Extremismus zurückzudrängen.“ Das beginne bei Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Aufklärung, auf die Bildungsminister Christoph Wiederkehr ein besonderes Augenmerk legt, müsse sich aber durch alle Ebenen unserer Gesellschaft ziehen.

Hoyos: „Die DSN und ihre Landesämter müssen bestmöglich aufgestellt sein, um angemessen auf die hybriden Bedrohungen reagieren zu können, vor allem auch im Cyber-Bereich. Hybride Angriffe auf unsere Meinungsbildung und liberale Gesellschaft, Spionage und Sabotage sind nämlich längst keine Einzelfälle mehr. Die Arbeit unserer Nachrichtendienste ist daher wesentlicher Bestandteil, um die nationale Sicherheit zu garantieren. Wir haben als Republik, aber auch als Österreicherinnen und Österreicher, die Aufgabe, unsere Standhaftigkeit gegenüber diesen Einflüssen, etwa aus Russland, stetig weiter zu verstärken.“