FPÖ – Kolm: „Von der Pandemie zur Pleitewelle – Corona-Politik zerstörte Existenzen“

„Während sich die Regierung in Pressekonferenzen selbst gefeiert hat, sind tausende Betriebe bankrottgegangen, zigtausende Menschen arbeitslos geworden und ganze Branchen zutiefst erschüttert worden. Die ökonomischen Folgen der Corona-Politik sind bis heute spürbar und nahezu völlig unaufgearbeitet“, kritisierte FPÖ-Wirtschaftssprecherin Barbara Kolm.

Im Rahmen der von der FPÖ initiierten Corona-Aufklärung mittels 827 parlamentarischen Anfragen widmete sich die freiheitliche Wirtschaftssprecherin den volkswirtschaftlichen Grundlagen und Folgen der Corona-Politik.

„Gekostet hat es Milliarden, gebracht hat es wenig. Viele Unternehmer haben zwar Unterstützung beantragt, aber keine Sicherheiten erhalten. Wer ehrlich weiter arbeiten und wirtschaften wollte, wurde im Stich gelassen. Durch die Lockdowns wurden Lieferketten zerstört, das Gesetz von Angebot und Nachfrage ausgehebelt und damit Marktpreise verzerrt sowie die Inflation massiv befeuert. Die Konsequenzen aus diesem ökonomischen Giftcocktail spüren wir bis heute“, so Kolm weiter.

Die Regierung sei „auf Sicht gefahren und habe dabei tausende Unternehmen gegen die Wand laufen lassen“. Heute erlebe man die Spätfolgen: „Insolvenzen auf Rekordniveau, eine schrumpfende Wirtschaftsleistung und eine stille Ausstiegswelle bei Selbstständigen und Kleinbetrieben, die sich aus Frust und Verzweiflung zurückgezogen haben“, sagte Kolm.

Besonders betroffen seien „ausgerechnet jene Leistungsträger, die das Rückgrat der österreichischen Volkswirtschaft bilden – etwa Handwerksbetriebe, Gastgewerbe, Tourismusbetriebe, Kleinunternehmer und viele mehr. Schwarz-Grün hat nicht nur keine Rücksicht auf die Wirtschaft genommen, die letzte Regierung hat sie aktiv durch fehlgeleitete Maßnahmen beschädigt. Und jetzt, wo die Auswirkungen für alle sichtbar und spürbar sind, will niemand mehr Verantwortung übernehmen. Das ist verantwortungslos und ein wirtschaftspolitisches Armutszeugnis“, so die freiheitliche Wirtschaftssprecherin.

Die Corona-Politik habe, so Kolm, „die wirtschaftliche Substanz Österreichs systematisch angegriffen. Die Regierung hat die Krise nicht bekämpft, sie hat sie politisch verlängert und wirtschaftlich verschärft. Die verlorengegangene Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit ist nur sehr schwer aufzuholen. Wir werden nicht lockerlassen, solange diese Fehler nicht restlos aufgeklärt und politisch aufgearbeitet sind“.

„Es geht nicht nur um Zahlen, es geht um Existenzen und um Menschen, die ihre Betriebe aufgegeben haben, weil ihnen die Perspektive genommen wurde. Es geht um jene Unternehmer und deren Mitarbeiter, die alles richtig machen wollten und dennoch untergegangen sind. Corona mag zwar vorüber sein, doch die Abrechnung beginnt jetzt“, so Kolm.