Graf: Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz auf Schiene

"Die Umsetzung des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes (EABG) ist auf Schiene. Gemeinsam mit Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner sorgen wir künftig für mehr Tempo, Planbarkeit und geringere Kosten beim Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Energieproduktion, -transport und -speicherung“, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf.

Aufzuholen sei ein erheblicher zeitlicher Rückstand aus der vergangenen Legislaturperiode, in der unter Ex-Ministerin Leonore Gewessler zentrale Vorhaben nicht vorangebracht wurden. Wichtige energiepolitische Maßnahmen seien aus unterschiedlichen Gründen liegen geblieben – etwa aufgrund fehlender Einbindung der Betroffenen oder ungelöster Interessenskonflikte. “Minister Hattmannsdorfer setzt sich nun dafür ein, einen möglichst einheitlichen und vor allem effizienten bundesweiten Vollzug sicherzustellen und die Interessen aller Beteiligten einzubinden”, so Graf weiter.

Ein wesentlicher Eckpfeiler des Gesetzes sei die gesetzliche Verankerung des “überragenden öffentlichen Interesses” an Vorhaben im Rahmen der Energiewende, ebenso wie die Bündelung von Verfahren bei einer zentralen Behörde. Für die Länder sei es von entscheidender Bedeutung, Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energieprojekte zu definieren.

Gemeinsam werden Bund und Länder auf Grundlage des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetzes dafür sorgen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energieproduktion vorangetrieben wird – und damit die Voraussetzungen für stabile und wettbewerbsfähige Energiepreise geschaffen werden.

Graf abschließend: “Mit dem EABG setzen wir einen wichtigen Schritt für den Wirtschaftsstandort Österreich – und ein klares Signal für Investitionen in die Energiewende.” (Schluss)