FPÖ – Litzke: „Freiheitliche Studenten werden aus demokratischem Diskurs ausgeschlossen“

„Die ÖH ist längst kein Sprachrohr der Studenten mehr, sondern ein ‚ideologisch aufgeladener Aktivistenklub‘, der sich mehr für Gendersternchen, Klimaproteste und Antifa-Parolen interessiert, als für die wirklichen Probleme der Studenten, wie Studienbedingungen oder leistbares Wohnen“, erklärte FPÖ-Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke.

Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) agiere „systematisch gegen die Anliegen der Studenten“. Zudem sei sie zu einem „politischen Instrument linker Gruppen verkommen“. Die Freiheitliche Studentenschaft, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), werde „gezielt aus dem demokratischen Diskurs ausgeschlossen“. „Was wir erleben, ist keine Hochschulpolitik, sondern Gesinnungsjustiz. Wer nicht in das sozialistisch-kommunistische-grüne Weltbild passt, wird ausgeschlossen, diffamiert und angegriffen“, so Litzke weiter.

Linke Toleranz ende stets dort, wo andere Meinungen beginnen. Der RFS werde nicht trotz, sondern gerade wegen seiner Kritik an den Missständen innerhalb der ÖH bekämpft. „Weil er den Finger auf die wunden Punkte der linken Hochschulblase legt, wird der RFS bekämpft. Anstatt sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, greifen linke Gruppen zu Einschüchterung. Das ist keine Politik, das sind Denkverbote unter dem Deckmantel der ‚Demokratie‘“, sagte Litzke und verwies auf einen Vorfall an der Universität Wien, wo Vertreter des RFS von „Linksextremen“ bedrängt worden seien.

„Die ÖH müsste der Anwalt aller Studenten sein, geworden ist sie zum verlängerten Arm der linken Szene. Wer andere ausschließt, weil sie anders denken, hat in der Hochschulvertretung nichts verloren, das ist demokratiepolitisch brandgefährlich“, so Litzke. Am „Einschüchterungsversuch“ an der Universität Wien sei auch die Spitzenkandidatin des Kommunistischen Studentenverbandes – Linke Liste, Alexandra Budanov, beteiligt gewesen. „Wer sich nicht von Gewalt distanziert, sondern sie mit Sätzen wie ‚Antifaschismus ist Handarbeit‘ rechtfertigt, hat sich selbst für jede Form des demokratischen Diskurses disqualifiziert“, betonte Litzke.

Bei einer kürzlich stattgefundenen Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten zur ÖH-Wahl habe sich zudem das „System gegen die Freiheitlichen“ offenbart. „Es hat sich wieder einmal herausgestellt, wie tief der linke Einheitskurs gegen alles Freiheitliche verankert ist. Von grünem Klimageschwurbel bis zu kommunistischen Kampfparolen und Revolutionsfantasien, in einer Sache sind sie sich alle einig: Hauptsache gegen den RFS“, so Litzke. Im Rahmen der Diskussion hätten alle Fraktionen eine Zusammenarbeit mit dem RFS abgelehnt, wohingegen RFS-Spitzenkandidat, Nico Kröpfl, sich bereiterklärt habe, mit allen anderen Fraktionen Gespräche zu führen.

„Wer glaubt, uns damit schwächen zu können, irrt gewaltig. Jeder neue Versuch uns mundtot zu machen, bestärkt uns nur noch mehr darin, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir sagen das, was andere verschweigen und wir schauen dorthin, wo es weh tut. Das ist freiheitliche Politik“, ergänzte Litzke.

„Es ist an der Zeit, die ideologische Filterblase platzen zu lassen und den Weg zurück zu Eigenverantwortung und Gerechtigkeit einzuschlagen. Der RFS steht für eine Hochschule, in der Leistung, nicht Gesinnung zählt. Studenten wollen keine Utopien, sondern Lösungen für ihre Probleme und genau das bietet der RFS“, sagte der FPÖ-Studentensprecher.