FPÖ – Schnedlitz zu Plakolm: ÖVP steht für Postenschacher, Machtmissbrauch und Verrat an der eigenen Bevölkerung

„Probleme schaffen, Verantwortung abschieben, Nebelgranaten zünden – das ist der politische Dreisprung der ÖVP. Und als Krönung folgt die sklavische Unterwerfung unter die EU statt der Einsatz für das eigene Volk“, brachte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz den Auftritt von ÖVP-Ministerin Plakolm in der heutigen ORF-Pressestunde auf den Punkt.

„Nicht einmal beim Asylanten-Familiennachzug bleibt die ÖVP bei der Wahrheit. Der angebliche Stopp ist nichts als eine Verzögerung mit eingebauter Umgehungsanleitung – direkt im Gesetz“, kritisierte Schnedlitz. Seit 2020 habe die ÖVP über 250.000 kulturfremde Illegale ins Land gelassen – mit den bekannten Folgen: überlastete Systeme, importierte Kriminalität, Parallelgesellschaften und ein Bildungswesen am Abgrund.

„Diese Regierung, aber vor allem die ÖVP hat jedes Maß verloren“, so Schnedlitz weiter. Die „Verlierer-Ampel“ unter Stocker, Babler und Meinl-Reisinger stehe für die systematische Auslieferung Österreichs – politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich.

„Wer weigert sich seit Jahren, ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam mit uns Freiheitlichen zu beschließen, um islamistischen Hasspredigern und ihrem Gefolge den Boden zu entziehen? Das ist die ÖVP mit ihren Verbündeten“, so Schnedlitz und weiter: „Und wer schüttet auf Knopfdruck nach wie vor Steuergeld über Asylanten aus oder reist quasi mit dem ‚Geldkoffer‘ in aller Herren Länder, während in Österreich den Senioren die Pension gekürzt wird? Auch das sind die Stockers, Bablers und Meinl-Reisingers“, so der FPÖ-Generalsekretär, der sowohl die innere Sicherheit als auch die soziale Sicherheit durch diese Bundesregierung schwer gefährdet sieht.

„Die ÖVP dient nur sich selbst. Postenschacher, Machtmissbrauch und Verrat an der eigenen Bevölkerung, während sie versucht, die Österreicher für dumm zu verkaufen: Das ist die DNA der ÖVP. Herbert Kickl und wir Freiheitliche dienen der eigenen Bevölkerung und stellen deren Bedürfnisse ins Zentrum unseres politischen Handelns. Das ist der große Unterschied zu den Systemparteien“, betonte Schnedlitz.