FPÖ – Schnedlitz: „Straßenkrieg in Favoriten zeigt endgültig: Innenminister Karner muss zurücktreten“

„Wenn sich unzählige Jugendliche mitten in einer Waffenverbotszone auf offener Straße mit Holzlatten und Co bekriegen, dann ist das nicht das Drehbuch eines Gangsterfilms, sondern trauriger Alltag im rot regierten Wien unter einem ÖVP Innenminister – mitten in Favoriten“, reagierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz auf das jüngste Video einer brutalen Massenschlägerei: „Was wir hier sehen, ist nichts anderes als ein Straßenkrieg – das Ergebnis einer jahrelangen Fehl-, Versager- und Zerstörungspolitik der ÖVP, die mit Karner ihren unfähigsten Innenminister aller Zeiten an der Spitze stehen hat.“

Sämtliche medienwirksamen Show-Auftritte, PR-Maßnahmen und Durchhalteparolen aus dem Innenministerium seien gescheitert: „Karner hat die Polizei so dezimiert, dass in vielen Orten Supermärkte länger geöffnet haben als Polizeistationen. Und dort, wo es noch welche gibt, fehlt es an Personal, Ausrüstung und Rückhalt durch die eigene politische Führung. Die Polizei wird verheizt – und die Bevölkerung im Stich gelassen!“

Schnedlitz übte besonders scharfe Kritik an der Verantwortungslosigkeit der ÖVP: „Wer die Polizei kaputtspart, Personal abbaut, Polizisten mit Bürokratie knebelt und ihre Arbeit medial untergräbt, der darf sich nicht wundern, wenn kriminelle Jugendbanden das Machtvakuum auf den Straßen füllen. Karner und seine ÖVP haben mit ihrem Totalversagen das Gewaltklima direkt mitverursacht – sie sind mitschuldig an diesen Zuständen!“

Ein Innenminister, der nach eigener Aussage mit der Beantwortung parlamentarischer Anfragen überfordert ist, Millionen für externe Hilfe verschleudert und öffentlich eingesteht, dass ihn 12-Jährige an der Nase herumführen, ist laut Schnedlitz „nicht mehr tragbar“. „Karner ist ein offenes Sicherheitsrisiko, das mit jedem Tag im Amt die Bevölkerung gefährdet. Er ist der einzige Innenminister Europas, bei dem man sich fragt, ob er sich nicht besser in einem Museum um ein paar Vitrinen kümmern sollte, statt um die Sicherheit eines ganzen Landes!“

Abschließend forderte Schnedlitz auch Konsequenzen von der eigenen Partei des Ministers: „Wenn die ÖVP jetzt nicht handelt und ihren Sicherheits-Schönredner abberuft, dann ist nicht nur Karner persönlich verantwortlich, sondern die gesamte Volkspartei.“