FPÖ – Hafenecker: „ORF-Pläne der Verlierer-Ampel sind ‚Freifahrtschein‘ für ‚Weiter wie bisher‘ in der Systempropagandaanstalt!“

„Das ist keine Reform, sondern der Freifahrtschein für ein ‚Weiter wie bisher‘ für den Küniglberger Privilegienstadl. Nichts anderes, als dass die Verlierer-Ampel der Systemparteien keinen Finger bei ihrem Systemfunk rührt, war leider auch zu erwarten“, so reagierte FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA auf die heute im Ministerrat beschlossenen ORF-Pläne der Bundesregierung.

Den Regierungsplänen würde es an allem fehlen, was beim ORF längst überfällig sei, so etwa Einsparungen, Reformen in Richtung Objektivität sowie echter Information und vor allem eine ersatzlose Abschaffung der ORF-„Zwangssteuer“. „Derzeit ist der ORF eine linkslastige Systempropagandaanstalt, die ihr Milliarden-Budget fast ausschließlich durch Zwangssteuern der Österreicher finanziert. Das will die ‚Verlierer-Ampel‘ mit den Änderungen der Neubestellungsmöglichkeiten im Stiftungsrat auch für einen allfälligen Regierungswechsel einzementieren – weil Stocker, Babler und Meinl-Reisinger ganz genau wissen, dass ihrer Ampel bei Neuwahlen von den Bürgern der Stecker gezogen wird und danach die FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl nicht mehr zu verhindern sein wird“, so Hafenecker.

Der freiheitliche Mediensprecher betonte aber in diesem Zusammenhang, dass von Politikern gemachte Gesetze auch von Politikern wieder geändert werden können: „Die notwendige ORF-Reform in Richtung eines verschlankten Grundfunks, der seinen Zuschauern objektive Berichterstattung sowie echte Information anbietet und nicht durch wie auch immer geartete Zwangsgebühren am Leben gehalten werden muss, wird kommen – dafür werden wir Freiheitliche sorgen. Auch hier gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!“