SPÖ-Leichtfried: Kickl sieht Österreichs Zukunft bei Putin und Orban, SPÖ im Herzen Europas

„Das ist unwürdig, unseriös und einfach unpackbar“ kommentiert SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried im heutigen Nationalratsplenum die immer wieder aufkommenden Ideen der FPÖ zu einem etwaigen EU-Austritt Österreichs. ****

Leichtfried nennt in seiner Rede zur aktuellen Europastunde der FPÖ die vielen Errungenschaften der Europäischen Union: Der Binnenmarkt, Fördergelder für ländliche Gebiete, Erasmus-Stipendien für internationale Studien, der Ausbau von Konsumentenrechten wie etwa der Wegfall der Roaming-Gebühren, die Reisefreiheit und einen seit 80 Jahren bestehenden Frieden in Zentraleuropa. All das drohe Österreich zu verlieren, „für Ihren billigen Populismus“, wendet sich Leichtfried direkt an den FP-Chef Herbert Kickl: „Sie sehen die Zukunft Österreichs im Osten - bei Putin und Orban. Wir sehen Österreich im Herzen Europas.“

Selbstverständlich müsse man auch darüber reden, was in der EU schiefläuft, so Leichtfried: „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gibt es genug zu kritisieren. Das, was neoliberale und konservative Mehrheiten über Jahrzehnte in Europa gemacht haben, darüber müssen wir reden. Aber ein Austritt aus der EU, wie ihn die FPÖ heute wieder verklausuliert fordert, ist abstrus und gefährdet Österreichs Interessen.“ (Schluss) ts/pok