SPÖ-Oxonitsch: Integrationsministerin Raab muss bei Kinder- und Jugendhilfe in die Gänge kommen

SPÖ-Integrationssprecher Christian Oxonitsch kritisiert die Missstände in der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Grobes Versagen durch Untätigkeit ortet Oxonitsch bei Integrationsministerin Susanne Raab im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. „Viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge haben niemanden, der sich um sie kümmert, obwohl es klare Zuständigkeiten gibt. Es ist Aufgabe der Ministerin, Initiativen zur Qualitätskontrolle im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe zu setzen und Missstände auszuräumen“, so Oxonitsch, der auch auf eine parlamentarische Anfragebeantwortung von Ministerin Raab verweist, aus der klar hervorgeht, dass die Ministerin ihrer Verpflichtung aus der bestehenden 15a-Vereinbarung nicht nachkommt. „Kommen Sie endlich in die Gänge, Frau Bundesministerin Raab!“, fordert der SPÖ-Integrationssprecher. ****

Es gebe viele Kinder und Jugendliche, die als Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind und gar nicht wissen, dass sie ein Recht auf staatliche Hilfen und auf Obsorge durch die Kinder- und Jugendhilfe haben, so Oxonitsch. Der SPÖ-Abgeordnete kritisiert, dass sich in manchen Bundesländern niemand kümmert und auch die Integrationsministerin keinerlei Anstalten macht, die Situation für die betroffenen Kinder und Jugendlichen zu verbessern. (Schluss) em/lp