TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Regieren, reagieren", von Marco Witting

Wenig Streit, wenig Erneuerung, viel Krisenbewältigung. Die Jahresbilanz der Landesregierung fällt ernüchternd aus.

Stabilität in der Krise, Erneuerung für Tirol. Dieses Motto hat sich die Landesregierung vor einem Jahr selbst als Slogan mitgegeben. Zwölf Monate später fällt die erste Bilanz durchaus ernüchternd aus. Es gab nämlich vor allem oft Krise und wenig Erneuerung. Das Regieren war allzu oft mit Reagieren verbunden.

Das lag nicht immer nur an der Landesregierung – bei der Teuerung waren es auch die äußeren Umstände, die den Handlungsspielraum einengten. Hier hat die ÖVP-SPÖ-Koalition auch so manches probiert. Der Erfolg war aber höchs­tens punktuell. Es waren Altlasten und zu lange ungelöste Probleme (GemNova, Finanzen Matrei), die den Fokus von den notwendigen Erneuerungen wegnahmen. Und manchmal wurde auch spät reagiert, etwa beim Tiwag-Strompreis und der vogelwilden Kommunikation des Energieversorgers. Da hätte gerade der Landeshauptmann punkten können. Es gelang ihm nicht. Anton Mattle sucht ganz offensichtlich noch seinen Weg, Ecken und Kanten.

Was der Koalition gelungen ist: Es wird nicht gestritten, zumindest nicht auf offener Bühne. Das schätzt der Wähler. Das liegt auch daran, dass der rote Frontmann Georg Dornauer meist schnell ankündigt und für Fotos posiert und weniger schnell Dinge umsetzt. Auch sonst haben sich einige Regierungsmitglieder (nicht nur die durchaus fleißige VP-Sicherheitslandesrätin Astrid Mair und SP-Soziallandesrätin Eva Pawlata) noch nicht in den neuen Rollen gefunden. Der große Wurf fehlt. Nur die große Ankündigung gab es. Den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Nicht nur an dessen Umsetzung wird sich die Koalition messen lassen müssen.