FPÖ – Amesbauer: ÖVP hat Österreich zu einem Eldorado für Djihadisten, Islamisten und Gefährder gemacht!

Einen schlechten Befund über die Lage der Nation präsentierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer in der Sonder-Sitzung des Nationalrats: „Die Neutralität wird immer weiter ausgehöhlt, die Souveränität wird Stück für Stück abgebaut, nationale Kompetenzen werden immer mehr abgegeben. Die Sicherheitslage ist angespannt, die illegale Massenzuwanderung findet ungehindert statt und damit verbunden auch Islamisierung. Aber was sagen jene, die dafür verantwortlich sind? Sie zeigen mit Finger auf andere, und zwar auf jene, die diese Fehlentwicklung seit langem aufzeigen und auch Lösungen anbieten: auf die FPÖ und insbesondere auf Herbert Kickl. Das ist eine Chuzpe der Sonderklasse!“

Die ÖVP versuche den FPÖ-Bundesparteiobmann als Sicherheitsrisiko darzustellen und behaupte, Kickl dürfe nicht Kanzler werden, selbst wenn die Bürger das wollten. Als Begründung werde immer wieder erwähnt, Kickl hätte das BVT zerschlagen. „Zum hundertsten Mal: Nicht ein Innenminister, sondern ein Richter genehmigt eine Hausdurchsuchung auf Ansuchen der Staatsanwaltschaft. Und auch der damalige ÖVP-Generalsekretär Nehammer hat damals gesagt, die Hausdurchsuchung war mit der Neuen Volkspartei abgesprochen. Kritik am damaligen Innenminister Kickl sei deshalb nicht angebracht“, erinnerte Amesbauer an die damaligen Vorgänge und auch an den Bericht des ‚Berner Clubs‘, aus dem ganz klar hervorgehe, dass das BVT schon lange vor der Hausdurchsuchung kaputt gewesen sei – ein Verdienst der ÖVP!

Für den FPÖ-Sicherheitssprecher sind Nehammer und Co die wahren Gefährder in diesem Land: „Als damaliger Innenminister trägt Nehammer die politische Verantwortung für den islamistischen Terroranschlag in Wien, er hat zudem in der Corona-Zeit einen ‚Sturm auf das Parlament‘ frei erfunden, um Stimmung in der Bevölkerung zu machen. Diese Bundesregierung hat gemeinsam mit SPÖ und Neos bei Corona die Grund- und Freiheitsrechte mit Füßen getreten, Menschen gespalten und in Angst versetzt, Milliarden Euro an Steuergeld verbrannt oder in die Taschen der Parteifreunde gewirtschaftet.“

Die ÖVP habe Österreich zu einem Eldorado für Djihadisten, Islamisten und Gefährder gemacht. Die islamistischen Demos in Österreich seien die Folge des importierten Antisemitismus. Und wie reagiert die Regierung? Hannes Amesbauer: „Sie zeigt sich entsetzt und redet von Integration und Deradikalisierung. Und sie erhebt die Forderung nach einem generellem Demoverbot und nach mehr Überwachung.“ Vor letzterem warnte der FPÖ-Sicherheitssprecher eindrücklich, schließlich habe man zu Coronazeiten gesehen, was dabei herauskommt, wenn man die ÖVP diese Rechte gebe: „Damit wird die Büchse der Pandora geöffnet.“

Die Antworten für all diese Fehlentwicklungen habe nur die FPÖ. „Wir brauchen eine ‚Festung Österreich‘ und einen Volkskanzler Herbert Kickl!“, so Amesbauer abschließend.