12 Kilo und 4.000 Seiten – das Budget 2024 in der Zielgeraden

Utl.: Finanzminister Magnus Brunner besucht im Vorfeld der
Budgetrede die Druckerei im BMF – Titel: „Mit Optimismus für
Österreich: Wohlstand erhalten. Zukunft gestalten.“ =

Wien (OTS) - Am Mittwoch hält Finanzminister Magnus Brunner die
traditionelle Budgetrede für das kommende Jahr. Die Rede steht heuer
unter dem Titel "Mit Optimismus für Österreich: Wohlstand erhalten.
Zukunft gestalten.“ Im Fokus stehen dabei die weitere Entlastung der
Menschen und der Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunkturbelebung,
Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit.

Die Budgetrede stellt das Finale eines langen und arbeitsintensiven
Prozesses dar, in den zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
Finanzressorts involviert sind. „Das Budget zeigt, welche
Schwerpunkte die Regierung im kommenden Jahr setzen wird und ist
zugleich Fundament und Rahmen für die Arbeit im Jahr 2024. Ich möchte
mich daher auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines
Ressorts bedanken. Von Kolleginnen und Kollegen der Sektionen bis hin
zur Druckerei arbeiten viele Menschen unermüdlich, damit wir dieses
Budget vorlegen können“, so Magnus Brunner.

Mit Hochdruck zum Budgetziegel
Zunächst muss das Budget jedoch noch gedruckt werden – ein
langwieriger Prozess, der in der Druckerei des Finanzministeriums
erfolgt. „12 Kilo und rund 4.000 Seiten hat ein einzelner
Budgetziegel – da kommt ein ordentliches Gewicht zusammen und hier in
der Druckerei des Finanzministeriums wird gerade mit dem
sprichwörtlichen Hochdruck daran gearbeitet“, so der Finanzminister
bei seinem heutigen Besuch in der BMF-eigenen Druckerei in der
Hinteren Zollamtsstraße im 3. Bezirk.
Die 8 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Druckerei
beschäftigt sind, arbeiten knapp zwei Wochen nur am Druck der
Budgetziegel. Ein Budgetziegel besteht aus: 35 Teilheften,
Bundesfinanzgesetz, Personalplan, 350 Seiten Budgetbericht,
Beilagenheft, Beteiligungsbericht und einseitiger Übersicht.

Diese müssen in kürzester Zeit gedruckt, geheftet und finalisiert
werden, damit sie rechtzeitig für die Rede zur Verfügung stehen und
an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ausgegeben werden
können. Insgesamt werden in der BMF-eigenen Druckerei mehr als
eineinhalb Millionen A4-Seiten, also 750.000 Blätter, gedruckt – nur
für das Budget. „Vielen herzlichen Dank an die Kolleginnen und
Kollegen der Druckerei, die das ganze Jahr über hervorragende Arbeit
leisten – und besonders jetzt intensiv arbeiten, um den Druck
rechtzeitig fertigzustellen.“

Herausfordernde Rahmenbedingungen
Die diesjährige Budgeterstellung fand in einem besonders
herausfordernden Umfeld statt: So kostet der Finanzausgleich den Bund
pro Jahr 3,4 Mrd. Euro – also 17 Mrd. Euro in den nächsten 5 Jahren.
Die Abschaffung der kalten Progression brachte den Menschen heuer 1,8
Mrd. Euro und nächstes Jahr 3,6 Mrd. Euro– diese Summen fehlen
ebenfalls im Budget.
Dazu kommen steigende Zinsen: Alleine die Auszahlungen des Bundes für
Finanzierungen beliefen sich von Jänner bis Mai 2023 auf 4,4 Mrd.
Euro. Das ist ein Anstieg um 1,5 Mrd. Euro bzw. 50 Prozent gegenüber
dem Vorjahreszeitraum. Noch laufende Hilfsmaßnahmen (z.B.
Stromkostenbremse) wirken zwar inflationsdämpfend, schlagen sich aber
auch auf der Ausgabenseite nieder. Außerdem hat der Bund durch die
Inflation ebenfalls höhere Kosten im eigenen Bereich, z.B. höhere
Baukosten, Energiekosten und auch Ausgaben für Pensionen und
Personal.

Inhaltliche Schwerpunkte des Budgets 2024
Menschen entlasten, Ausbau der Kinderbetreuung, Konjunktur stützen,
Wissenschaft und Forschung sowie Sicherheit lauten die Schwerpunkte
des Staatshaushaltes für das kommende Jahr. So hat Bundeskanzler Karl
Nehammer bereits im Vorfeld besonders für die Kinderbetreuung 4,5
Mrd. Euro Investitionen bis 2030 angekündigt. Durch die beim
Finanzausgleich erzielte Einigung wird das erste Geld schon im
kommenden Jahr fließen.

Für Investitionen im Bereich Sicherheit und Bundesheer werden 2 Mrd.
Euro mehr als im letzten Finanzrahmen zur Verfügung gestellt. 70
Prozent davon fließen direkt in die Ausstattung des österreichischen
Bundesheeres.
Das Budget für die Universitäten wird in den kommenden Jahren auf
insgesamt 16 Mrd. Euro erhöht. „Ein wichtiger Teil des Erfolgs ist
eine funktionierende Forschungslandschaft“, so der Finanzminister.
„Österreich liegt bei der Forschungsquote schon jetzt unter den Top 3
der EU. Diese Position wollen wir ausbauen, denn Innovation entsteht
aus Forschung. Und das wiederum führt zu Exzellenz und höherer
Wirtschaftskraft.“

Diese thematischen Schwerpunkte stehen vor dem Hintergrund der
Maastricht-Kriterien, die mit dem Budget des kommenden Jahres wieder
eingehalten werden. „Die Stabilität des Staatshaushalts ist wichtig.
Wir achten daher auf jeden Euro Steuergeld und schauen darauf, dass
er sparsam eingesetzt wird“, so Brunner abschließend.

Fotos: https://flic.kr/s/aHBqjAYMFo

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