SPÖ-Herr zum heutigen Umweltausschuss: Ergebnis = NULL!

Eine äußerst ernüchternde Bilanz zieht die stv. Klubobfrau und Umweltsprecherin der SPÖ, Julia Herr, nach dem heutigen Umweltausschuss im Parlament: „Nach einem Sommer voller Wetterkapriolen und aktuellen herbstlichen Rekordtemperaturen möchte man meinen, dass die Regierung endlich ihre Hausaufgaben macht und die notwendigen Gesetze auf den Weg bringt, die dem Klimawandel den Kampf ansagen. Doch sowohl vom Klimaschutzgesetz als auch vom Ausstieg aus Öl und Gas sind ÖVP und Grüne meilenweit entfernt. Im heutigen Umweltausschuss hat sich das Versagen der beiden Regierungsparteien wieder einmal manifestiert. Es gab keinerlei Initiative oder Gesetzesvorlage. Das Ergebnis der heutigen Sitzung ist gleich NULL! Die Regierung hat die Arbeit für den Klimaschutz eingestellt. Es wird Zeit für eine Politik für Menschen und ihre Umwelt. Es wird Zeit für Neuwahlen!“, so Julia Herr. **** (Schluss) sr/lp