• 10.07.2023, 22:00:02
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 11. Juli 2023. Von PETER NINDLER. "Vertrauensverlust besiegelte das Aus".

Innsbruck (OTS) - 

Wirtschaftlich ist die GemNova gescheitert, doch letztlich hatten die Bürgermeister kein Vertrauen mehr in eine Sanierung. Der Konkurs bedeutet für sie einen Neuanfang, auch im Gemeindeverband: ohne GemNova und Präsident Ernst Schöpf.

Das Ende des Dienstleistungsunternehmens GemNova wird zum Beginn für eine längst fällige und schonungslose Aufarbeitung. Viele Bürgermeister waren nämlich nicht bereit, mit wenig Informationen eine ungewisse Zukunft ihrer 100-Prozent-Tochter zu ermöglichen. So handelten sie nach einer alten Weisheit der indigenen Dakota in den USA: „Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab.“ Die Konsequenz ist allerdings der Konkurs und ein vorerst geschwächter Gemeindeverband als kommunale Interessenvertretung gegenüber der Politik.
Vom bereits gekündigten Geschäftsführer der GemNova, der ein Jahresgehalt von 240.000 Euro brutto bezieht, über das Gemeindeverbandspräsidium bis hin zum Vorstand geht es in den nächsten Wochen und Monaten nämlich ums Eingemachte. Warum konnte es mit der GemNova so weit kommen, wie war die Anhäufung der Schulden von rund zehn Mio. Euro möglich, wer hat zu wenig kontrolliert und wer gar nicht hingeschaut? Wer haftet, wer wird möglicherweise persönlich in die Ziehung genommen? Dass bei der Gemeindeverbandsfirma viele Zahlen schöngerechnet und die Probleme kleingeredet wurden, steht jedenfalls unverrückbar fest. Die Parallelen zur ebenfalls schwer verschuldeten Marktgemeinde Matrei in Osttirol, die allerdings nicht in Konkurs gehen durfte, sind augenscheinlich.
Die GemNova treibt auch den Gemeinde­verband nahe an den Abgrund. Und reißt mit Ernst Schöpf einen der mächtigsten und profiliertesten Politiker im Lande gnadenlos mit. Die GemNova war sein Baby, das er bis zum Schluss – als es eigentlich gar nichts mehr zu verteidigen gab – noch immer in Schutz genommen hat. Er nahm dabei zusehends einen aufkeimenden Vertrauensverlust in Kauf, weil die Bürgermeister keine „Schwamm drüber“-Politik mehr akzeptiert haben. Wegen der für die GemNova-Sanierung notwendigen Landeshaftung wollten sie nicht über Jahre am Gängelband der Landesregierung hängen, sondern wieder eine selbstbewusste Interessenvertretung werden. Schließlich muss demnächst der innertirolische Finanzausgleich mit dem Land verhandelt werden, wie die Finanzierung der Kinderbetreuung oder der Spitäler.
Ernst Schöpf war bis zum GemNova-Debakel ein herausfordernder Verhandlungspartner – Stichwort Agrargemeinschaften –, aber auch ein verlässlicher. Das Ende mit Schrecken ermöglicht dem Gemeinde­verband einen Neuanfang. Ohne GemNova und Schöpf. Der Bürgermeister von Sölden hätte sich einen anderen Abschied nach 14 Jahren an der Spitze des Gemeindeverbands verdient, seinen vorzeitigen Rückzug hat er allerdings zum Gutteil selbst verschuldet.

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