- 11.06.2023, 22:00:02
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 12. Juni 2023. Von KARIN LEITNER. "Wer fürchtet sich vor dem roten Mann?".
Türkisen und Blauen bangte wegen Hans Peter Doskozil an der Spitze der Sozialdemokraten – weil er ihnen Wähler wegnehmen könnte. Bei Andreas Babler wäre das anders. Nun wird auf diesen als Parteichef hysterisch reagiert.
Hoffentlich wird nicht Hans Peter Doskozil Vorsitzender der SPÖ, sondern Andreas Babler. Das war vor dem Parteitag der Roten von Türkisen und Blauen zu hören. Doskozil könnte mit seinem Asylkurs bei der Nationalratswahl bisherige ÖVPler und FPÖler zur SPÖ holen. Babler gelänge das nicht. Dieser würde bei Grün-Anhängern und solchen, die mit der KPÖ oder Marco Pogo liebäugeln, punkten. Eine „linke Mehrheit“ habe es schon bisher nicht gegeben, mit Babler gebe es diese erst recht nicht. Nur ein paar Stunden war Doskozil ob des Stimmenauszählungsdesasters Vormann der SPÖ. Nun ist das der Traiskirchner Bürgermeister Babler.
Proponenten von ÖVP und FPÖ könnten deshalb entspannt sein. Auch angesichts dessen, dass Babler – wie Pamela Rendi-Wagner – von „Parteifreunden“ dieses wie jenes öffentlich zugerufen wird. Sie hätten reagieren können wie NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: „Bin gespannt auf einen Austausch über seine Positionen und Visionen für unser Land.“ Von den Grünen kamen ebenfalls Glückwünsche. Aus der ÖVP gab es Alarmismus und harsche Kritik. Generalsekretär Christian Stocker hatte jüngst zu einer Pressekonferenz mit dem Titel „Weitere Schritte Zukunftsplan Österreich 2030“ geladen. Nicht der „Zukunftsplan“ der Kanzlerpartei dominierte. Es war der Neue an der SPÖ-Spitze. Stocker sagte: „Der Weg von Süd- nach Nordkorea wird über den Babler’schen Weg beschritten.“ Selbst ÖVPler wie der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer werten diesen Befund als „No-Go“.
Wenn Babler Marxist oder Kommunist ist, kann er ja wohl kein Konkurrent für die ÖVP sein. Warum fürchtet sich diese vor dem roten Mann? Es liegt wohl daran: Parteibindungen – der Papa hat diese Gruppierung gewählt, also wählt sie Tochter oder Sohn auch – gibt es längst nicht mehr. Für viele geht es nicht um Ideologie, sondern darum: Welchem Politiker traue ich zu, das, was belastet, zu lindern? Die Salzburger KPÖ hatte die Causa Wohnen auf der Agenda. Sie bekam wie jene in Graz wegen glaubwürdiger Hilfe auch Zuspruch abseits der klassischen Klientel. Babler fokussiert auf menschliche Grundbedürfnisse. Also auf sozialdemokratische Themen wie Wohnen und Lebensmittelleistbarkeit, die seit den 1970er-Jahren wegen der Wohlstandssteigerungen als erledigt erschienen. Sie sind wieder akut. Die ÖVP hätte als dominante Regierungspartei existenzielle Probleme für viele beseitigen können. Auch Wirtschaftsexperten hatten auf eine „Mietpreisbremse“ gedrängt. Wird die ÖVP nicht aktiv, könnte sie einer auf dem „Weg von Süd- nach Nordkorea“ bei der Wahl überrunden.
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