ÖGfE-Schmidt: 1 Jahr vor den Europawahlen – Wissen über das EU-Parlament in Österreich noch ausbaufähig

„In fast genau einem Jahr sind die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament. Noch ist jedoch das Wissen in Österreich um die einzig direkt gewählte EU-Institution ausbaufähig. Und auch über die Wichtigkeit der EU-Wahlen herrscht noch kein Konsens. Zeit, das Europäische Parlament ins Zentrum der Aufmerksamkeit zu rücken und alles zu unternehmen, die Wahlbeteiligung weiter zu erhöhen“, betont Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), mit Verweis auf eine aktuelle ÖGfE-Umfrage, die von market im Zeitraum 26. - 31. Mai 2023 österreichweit online unter 1000 Befragten durchgeführt wurde. 

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Insgesamt 34 Prozent der Befragten in Österreich geben an, „sehr oft“ (8 Prozent) bzw. „oft“ (26 Prozent) in den Medien Nachrichten oder Informationen über das Europaparlament zu registrieren. Eine Mehrheit von 61 Prozent nimmt das EU-Parlament hingegen „selten“ (35 Prozent) oder „sehr selten“ (26 Prozent) in den Medien wahr. 6 Prozent nehmen zu dieser Frage nicht Stellung.  

„Die aktuell niedrigen Werte zur medialen Wahrnehmung des EU-Parlaments ähneln jenen, die auch ein Jahr vor den letzten Europawahlen 2019 zu verzeichnen waren. Gerade in Krisenzeiten stehen darüber hinaus besonders die Regierungen und die EU-Kommission im Vordergrund.  Obwohl sich das EU-Parlament durchaus häufig und exponiert äußert und klar Stellung bezieht – denken wir nur an die aktuelle Position zum ungarischen EU-Ratsvorsitz – wird es in der öffentlichen Wahrnehmung vor allem dann sichtbar, wenn die Wahlauseinandersetzung Fahrt aufnimmt. Je näher der Wahltermin rückt, desto mehr wird das EU-Parlament zum Thema.“, so Schmidt.

Der gefühlte Informationsstand über die Arbeit und Aufgaben des Europaparlaments bewegt sich über die letzten Jahre hinweg konstant auf einem überschaubaren Niveau. Aktuell sieht sich ein Viertel der befragten Österreicher:innen „sehr gut“ (3 Prozent) bzw. „eher gut“ (22 Prozent) informiert. Zwei Drittel fühlen sich hingegen „eher schlecht“ (41 Prozent) bzw. „sehr schlecht“ (25 Prozent) informiert (9 Prozent „weiß nicht / keine Angabe“). Damit sehen sich die Befragten ein wenig schlechter informiert, als dies etwa ein Jahr vor den EU-Wahlen 2019 der Fall war, als sich immerhin ein Drittel über die Tätigkeit des EU-Parlament am Laufenden zeigte.

45 Prozent haben den Eindruck, dass das Europäische Parlament einen „sehr großen“ (10 Prozent) bzw. „eher großen“ (35 Prozent) Einfluss auf die Entscheidungen der Europäischen Union hat. 37 Prozent können sich dieser Ansicht nicht anschließen und geben an, das EU-Parlament habe „eher geringen“ (28 Prozent) bzw. „sehr geringen“ (9 Prozent) Einfluss. Rund ein Fünftel (19 Prozent) kann zu dieser Frage keine Stellung beziehen. Das Meinungsbild ist somit in etwa ident mit jenem ein Jahr vor den letzten Europawahlen. Eine seit 2008 bestehende Zeitreihe lässt erkennen, dass die Zahl jener, die dem EU-Parlament sehr/großen Einfluss in der EU zubilligen, stets höher war als der Anteil jener, die dies verneinten. 

„Ohne die Einbeziehung und Zustimmung des EU-Parlaments läuft nichts auf europäischer Ebene. Starke Mandatarinnen und Mandatare sowie eine hohe Wahlbeteiligung sind Voraussetzung, dass das Standing des EU-Parlaments auch in Zukunft hoch bleibt. Die wahlwerbenden Parteien sollten daher engagierte Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken, die mit Herzblut für ihre Vision für Europa laufen und aktiv das offene Gespräch mit der Bevölkerung suchen.“ 

Etwa die Hälfte der Befragten in Österreich hält die Wahlen zum Europäischen Parlament für „sehr wichtig“ (19 Prozent) oder „wichtig“ (30 Prozent). Etwas mehr als ein Drittel stimmt dem nicht zu und sagt, die EU-Wahlen seien „weniger wichtig“ (21 Prozent) oder „gar nicht wichtig“ (13 Prozent). 17 Prozent können sich dazu keine Meinung bilden. 

„Noch ist sich nur die Hälfte der Österreicher:innen sicher, dass die Europawahlen wichtig sind. Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, das Bewusstsein für europäische Zusammenhänge weiter zu schärfen und umfassend über die Rolle und Möglichkeiten des EU-Parlaments zu informieren. In einer Zeit, in der die liberale Demokratie immer mehr unter Druck gerät, sollte uns allen klarer werden, welchen Wert es hat, in einer freien Wahl über unsere Zukunft in Europa mitbestimmen zu können“, meint Schmidt abschließend.

Hintergrund:
Die aktuelle Umfrage wurde von market (www.market.at) von 26. bis 31. Mai 2023 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 1000 Personen online, österreichische Bevölkerung, 16 bis 80 Jahre, repräsentativ für Alter, Geschlecht, Region und Bildung. Maximale statistische Schwankungsbreite +/- 3,16 Prozent. Differenz auf 100 Prozent aufgrund gerundeter Werte. Fehlende Werte auf 100 Prozent = „weiß nicht / keine Angabe“.Vergleichsumfragen:  IFES, Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft (SWS), 2008-2019.