Zadić: Rechtspfleger:innen sind unverzichtbarer Eckpfeiler für den Rechtsfrieden

Utl.: Zweiter Rechtspfleger:innentag in Wien mit internationalen
Gästen =

Wien (OTS) - Am heutigen Freitag, den 20.05.2022, fand der zweite
Rechtspfleger:innentag im Festsaal des Obersten Gerichtshofs unter
Ehrenschutz von Justizministerin Alma Zadić und im Beisein von
mehreren internationalen Gästen statt. Organisiert wurde das Treffen
vom Verein „Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs (VDRÖ)“, der
1970 gegründet wurde. Da in den vergangenen zwei Jahren der
Rechtspfleger:innentag pandemiebedingt leider ausgesetzt werden
musste, wurde im Zuge des heutigen Termins auch das 50-jährige
Jubiläum des Vereins nachträglich feierlich begangen.

Justizministerin Alma Zadić betonte in ihren Grußworten die enorme
Bedeutung der Rechtspfleger:innen für die Justiz: „Die
Corona-Pandemie hat für uns alle ganz gravierende Auswirkungen mit
sich gebracht, sowohl in privater, als auch in beruflicher Hinsicht.
Umso bewundernswerter ist es, dass die Justiz, trotz der schwierigen
Rahmenbedingungen der letzten Jahre, sicher und zuverlässig durch
diese stürmischen Zeiten gegangen ist. Das verdankt sie allem voran
auch den Rechtspfleger:innen. Diplomrechtspfleger:innen sind ohne
Übertreibung eine der fundamentalen, unverzichtbaren Säulen und
Stützen der österreichischen Gerichtsbarkeit.“

„Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich bei den
Rechtspfleger:innen ganz herzlich für ihren tatkräftigen und
unermüdlichen Einsatz Tag für Tag zu bedanken. Gerade in schweren
Zeiten ist das reibungslose Funktionieren der Justiz ein
unverzichtbarer Eckpfeiler für Rechtsfrieden und soziale Sicherheit.
Die Diplomrechtspfleger:innen haben dazu, man denke an die vielen
zentralen Zuständigkeiten z.B. in Zivil-, Exekutions- und
Insolvenzsachen, in Kindschafts-, Erwachsenenschutz und
Verlassenschaftssachen, einen wesentlichen Beitrag geleistet. Ihnen
gilt mein ganz besonderer Dank“, so die Justizministerin
abschließend.

Rechtspflege in Österreich

Mehr als drei Viertel aller Entscheidung in österreichischen
Bezirksgerichten werden von Diplomrechtspfleger:innen getroffen.
Diplomrechtspfleger:innen sind besonders ausgebildete und geprüfte
Gerichtsbedienstete, die zur Entlastung der Richter:innen
herangezogen werden. Ihre Aufgabengebiete umfassen unter anderem das
Mahnverfahren, die Bestätigung von Rechtskraft und Vollstreckbarkeit
von richterlichen Entscheidungen, die Entscheidung über
Verfahrenshilfeanträge im Rechtspflegerverfahren und die Vornahme von
Amtshandlungen aufgrund eines Rechtshilfeersuchens eines inländischen
Gerichts oder einer inländischen Behörde. Besondere Bedeutung kommt
der Tätigkeit der Diplomrechtspfleger:innen im Exekutionsverfahren
und im Privatkonkurs zu.

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