TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 28. Februar 2022 von Alois Vahrner "Wechselbad für die Tiroler Parteien"

Innsbruck (OTS) - Bei den gestrigen Gemeinderatswahlen gab es für
praktisch alle Parteien Licht und Schatten – sofern eine Zurechnung
der Ergebnisse überhaupt möglich ist, weil sich so viele Listen wie
noch nie zu keiner Partei bekennen wollten.

Keine andere Wahl spielt sich näher bei den Bürgerinnen und Bürgern
ab und auch nirgends sonst sind die Themen greifbarer, weil es um
Fragen im unmittelbaren Umfeld geht, als bei einer Gemeinderatswahl.
Das erklärt auch, neben vielen Bekanntschafts- und
Verwandtschaftsbeziehungen mit Listenmitgliedern, die gestern mit
über 66 Prozent höhere Wahlbeteiligung als bei etlichen anderen
Landes-, Bundes- oder EU-Urnengängen.
Nach der gestrigen Wahl (31 Bürgermeister-Stichwahlen folgen dann in
zwei Wochen) feierten sich alle Parteien als Sieger. Und das, obwohl
sich diesmal noch mehr Listen als unabhängige Bürger- und
Personenlisten ausgegeben haben. Das mag sich zum Teil ändern, wenn
die Gemeindechefinnen und -chefs dann mit Anliegen etwa beim Land
vorstellig werden.
So schwer Zurechnungen auch sind, klar ist aber: Die ÖVP bleibt auch
die nächsten sechs Jahre die klar dominierende Kraft in vielen
Gemeinden, das Gros der Bürgermeis­terinnen und Bürgermeister ist
zumindest VP-nahe. Im Gegensatz zu 2016, als es etliche klare Siege
gab, müssen etliche Bürgermeis­ter gerade in den großen Städten (etwa
Kufstein, Schwaz, Hall und Imst) in Stichwahlen. Wörgl könnte schwarz
werden, dafür gab es etwa in Wattens oder der Platter-Gemeinde Zams
schmerzliche Niederlagen.
Die SPÖ hatte Glanzpunkte etwa in Lienz, Rum, Zirl, Sellrain und Zams
und Achtungserfolge wie in Landeck, neben dem Dämpfer in Wörgl und
dem Verlust in Schönwies gibt es weiter auch schwache Ergebnisse in
Imst oder Reutte.
Sehr schwer auf Gemeindeebene tun sich die anderen Parteien,
zumindest wenn es sich um deklarierte Listen handelt. So spielt die
FPÖ hier weiter eine sehr schwache Rolle, und kaum eine Liste wollte
die Partei zudem im Namen tragen. Die NEOS büßten ihren einzigen
Bürgermeistersessel in Mils ein, landeten aber gleichzeitig auch
Achtungserfolge in Kufstein oder Telfs. Ebenso kleine Lichtblicke wie
in Kufstein wie auch Dämpfer (etwa Axams) gab es für die Grünen.
Mit großer Spannung wurde das Abschneiden der impfskeptischen MFG
(Menschen – Freiheit – Grundrechte) erwartet, die in immerhin 50
Gemeinden auch so benannte Listen zustande gebracht hat. In 47
Gemeinden holte man Sitze, in 16 Gemeinden wurde ein zweistelliges
Prozent-Ergebnis erzielt. Die Bäume wuchsen aber auch hier nicht in
den Himmel. Ob die MFG dauerhaft (Umfragen würden ja momentan einen
sicheren Landtags-Einzug signalisieren) ein Faktor werden wird, hängt
vor allem von der Pandemie-Entwicklung ab. Und davon, ob auch andere
Themen als Widerstand gegen Corona-Vorschriften inhaltlich besetzt
werden können.

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