Erasim kritisiert „Vertagungsorgie“ von Türkis/Grün im Tourismusausschuss

Regierung nicht bereit aus Fehlern zu lernen

Wien (OTS/SK) - Wieder einmal vertagten die Regierungsparteien im Tourismusausschuss alle Oppositionsanträge um deren Behandlung im Plenum des Nationalrates zu verhindern, kritisierte SPÖ-Tourismussprecherin Melanie Erasim am Donnertag im Anschluss an die Ausschusssitzung. Die Regierung gefällt sich darin, sich selbst zu loben, ist aber nicht bereit, aus ihren Fehlern bei der Vergabe von Wirtschaftshilfen an Gastronomie- und Tourismusbetriebe zu lernen. Insbesondere die Arbeitnehmer*innen in diesem Bereich interessieren Köstinger und Co überhaupt nicht, konstatierte Erasim. ****

Einige wenige Betriebe konnten es sich richten, viele warten aber immer noch auf für sie notwendige Unterstützungen aus den COFAG-Wirtschaftshilfen. „Das ist die Folge davon, dass die Regierung durch die Aushebelung des Epidemiegesetzes die Betriebe von Anspruchsberechtigten zu Bittstellern degradierte. Zudem sind viele Förderungen nicht zielgerichtet genug,“ kritisierte die SPÖ-Tourismussprecherin. Überhaupt nicht interessiert ist diese Regierung aber an den Mitarbeiter*innen in Gastronomie und Tourismus, die durch Kurzarbeit und Trinkgeldausfall einen massiven Verdienstentgang erlitten haben. Anstatt gemeinsam mit der Opposition zu überlegen, wie man es besser machen kann, ergeht sich die Regierung in Selbstbeweihräucherung und dreht mit ihrer Mehrheit jeden Diskussionsprozess im Nationalrat ab, schloss Erasim. (Schluss) PP/up

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at