• 16.09.2021, 11:13:57
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  • OTS0118

Blümel: Gemeinden unerlässlicher Partner auf dem Weg aus der Krise

Im Rahmen des ersten Gemeindepakets wurden 774,2 Mio. Euro an 1.776 Gemeinden bisher ausbezahlt.

Utl.: Im Rahmen des ersten Gemeindepakets wurden 774,2 Mio. Euro an
1.776 Gemeinden bisher ausbezahlt. =

Wien (OTS) - Heute nahm Finanzminister Gernot Blümel am
österreichischen Gemeindetag teil. Wiewohl die Gemeinden aufgrund der
reduzierten Steuereinnahmen massiv unter der Coronapandemie gelitten
haben, wurden diese mit zwei Gemeindepaketen durch die Krise
getragen. Mit der Unterstützung konnten wertvolle Investitionen in
den Gemeinden getätigt werden, die auch im Zeichen des grünen Wandels
stehen. Von der Errichtung von Photovoltaikanlagen bis zum Umstieg
auf LED-Lampen auf öffentlichen Straßen konnten viele österreichische
Gemeinden zukunftsfit gemacht werden. Finanzminister Gernot Blümel
weist darüber hinaus auf die essentielle Rolle der Gemeinden im
wirtschaftlichen Wiederaufbau hin:

„Mit ihren Investitionen vor Ort sichern unsere Gemeinden unzählige
Arbeitsplätze in ganz Österreich. Sie sind Konjunkturmotoren,
Arbeitgeber und somit unerlässlicher Partner auf unserem Weg aus der
Krise. Für uns war daher immer klar, dass wir die Gemeinden nicht im
Stich lassen. Die vor einem Jahr gemeinsam ins Leben gerufene
Gemeindemilliarde zur finanziellen Förderung kleiner und großer
kommunaler Projekte hat sich als Förderinstrument bewährt. Rund drei
Viertel der sogenannten Gemeindemilliarde sind bereits in Anspruch
genommen worden. So wird die Rolle der Gemeinden als wichtiger
Impulsgeber für die regionale Wertschöpfung aufrechterhalten.“

Im Zuge der Krise wurden zwei Gemeindepakete auf den Weg gebracht.
Mit dem ersten Gemeindepaket, der sogenannten „Gemeindemilliarde“,
wurde die Finanzierung der dringend erforderlichen Investitionen der
Gemeinden sichergestellt. Bis Ende August 2021 wurden von den
insgesamt zur Verfügung stehenden Bundesmitteln bereits mehr als drei
Viertel, konkret 774,2 Mio. Euro, an 1.776 Gemeinden ausbezahlt. Die
Antragsfrist wurde bis Ende 2022 verlängert, damit alle Gemeinden
trotz der starken Auslastung des Baugewerbes ihre Mittel abholen
können.

Das zweite Gemeindepaket wurde Anfang 2021 ins Leben gerufen und
gliedert sich in drei Teile. Erstens wurde mit 100 Mio. Euro der
Strukturfonds aufgestockt, um zusätzlich strukturschwache Gemeinden
zu unterstützen. Zweitens wurden mit 400 Mio. Euro die Ertragsanteile
der Gemeinden bei der Zwischenabrechnung im März 2021 erhöht, sodass
letztlich statt einer deutlich negativen Zwischenabrechnung sogar ein
Plus von 140 Millionen Euro an die Gemeinden ausbezahlt wurde. Und
drittens hat der Bund Mindeststeigerungen bei den Ertragsanteilen der
Gemeinden durch einen Sonder-Vorschuss garantiert, um negative
Effekte einer Corona-bedingten schlechten Wirtschaftslage abzufedern.
„Die seit Jahresbeginn spürbare positive Dynamik setzt sich fort. Die
bessere Wirtschaftslage führt zu höheren Abgabeneinnahmen, was sich
auch unmittelbar positiv auf die Ertragsanteile der Gemeinden
auswirkt“, so Finanzminister Blümel abschließend.

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