SPÖ-Yildirim: „Kurz muss sich bei Missbrauchsopfern entschuldigen“

Dass sich der Kanzler mit Gewaltopfern vergleicht, ist für die SPÖ-Justizsprecherin untragbar

Wien (OTS/SK) - Eine Grenzüberschreitung sieht SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim im Vergleich des türkisen Kanzlers zwischen Missbrauchsfällen in der Kirche und Ermittlungen der unabhängigen Justiz. „Der Kanzler vergleicht nicht nur Missbrauchstäter innerhalb der katholischen Kirche mit Staatsanwält*innen, er setzt auch sich selbst mit Opfern von sexuellem Missbrauch und Machtmissbrauch gleich. Dass Kurz die Ermittlungen gegen sich als unangenehm empfindet, mag sein. Sich deswegen aber mit Gewaltopfern zu vergleichen, ist völlig unangemessen. Die Betroffenen konnten oft erst nach Jahrzehnten über ihre traumatischen Erfahrungen sprechen und wurden dann auch nur zum Teil mit eher überschaubaren Summen ‚entschädigt‘. Der Kanzler muss sich sowohl bei den Opfern, als auch bei den Staatsanwält*innen entschuldigen“, fordert Yildirim. ****

Für sie wäre das zudem ein guter Anlass, endlich mehr Geld in die Gewaltprävention zu investieren: „Wie man sieht ist das Bewusstsein für Gewalt und ihre Ursachen auch in der höchsten Politik noch nicht angekommen.“

Kritik zu üben sei selbstverständlich immer möglich. Insbesondere von einem Kanzler sollte das aber sachlich passieren. „Das ist bei der ÖVP allerdings schon lange nicht mehr der Fall. Die ständigen Anpatzversuche gegen die Justiz schaden dem Rechtsstaat. Das hat mit souveräner Staatsführung nichts zu tun“, kritisiert Yildirim. (Schluss) sd/ls

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at