SPÖ-Laimer zur Heeresreform: „Sollen die Soldaten jetzt auch in Türkis-Schwarzen Uniformen antreten?“

Reformen sind notwendig, verlangen aber Ernsthaftigkeit und parlamentarischen Diskurs

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer kritisiert die rein medial verbreiteten Reformvorschläge für das Österreichische Bundesheer (ÖBH) durch Verteidigungsministerin Tanner. „Den Wehrsprechern im Nationalrat liegt nichts vor, allein über die Medien erfährt man von Tanners Reformplänen. Das ist kein seriöser Umgang mit wichtigen Themen wie einer Heeresreform“, kritisiert Laimer, der eine Umfärbungsaktion befürchtet: „Der Hauptakteur der Reform ist der Generalsekretär im Verteidigungsministerium, der sich gleich selbst als neuer Generaldirektor an die Spitze einer Sektion setzen will. Ganz nach dem Motto: The winner takes it all. Das ist keine ernsthafte Reform, sondern ein weiteres Zuschneiden von Spitzenposition à la ÖBAG-Schmid. Sollen dann auch bald die Soldaten wie die Nationalspieler in türkis-schwarzen Uniformen antreten?“****

„Reformen brauchen einen Diskurs. Das Parlament wurde von der ÖVP wieder einmal außenvorgelassen. Schlanke effiziente Abläufe sind wichtig und eine Reform längst an der Zeit. Einsparungen müssen dabei aber der Truppe zugutekommen und nicht ÖVP-Managern“, führt der Wehrsprecher aus. Er fordert in diesem Zug endlich gemeinsam eine neue umfassende Österreichische Sicherheitsstrategie zu erarbeiten: „Die Risikobilder des 21. Jahrhunderts werden immer komplexer, wir müssen uns gemeinsam darauf einstellen und auch gemeinsam als Republik hinter Strategien und Reformen stehen können.“ (Schluss) sd/up

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