TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 3. Juni 2021 von Wolfgang Sablatnig "Ohne Rücksicht auf Verluste"

Die ÖVP attackiert einen Staatsanwalt und meint die gesamte Justiz. Den Schaden für den Rechtsstaat nimmt sie dabei in Kauf.

Innsbruck (OTS) - Ist es Verzweiflung, weil immer neue Chats ans Tageslicht kommen? Ist es Verbitterung, weil Ibiza zwar als Skandal der FPÖ begonnen, aber zur Entzauberung der türkisen Erneuerungserzählung geführt hat? Ist es der Versuch, nicht immer nur die andere Backe hinzuhalten, wenn die Opposition genüsslich auf die eine geschlagen hat?
Die ÖVP versucht seit geraumer Zeit aus der Defensive zu kommen, in die sie im Ibiza-Untersuchungsausschuss zunehmend gerät. Den Job hat der Niederösterreicher Andreas Hanger übernommen. „Er ist der Libero“, sagt einer, der Justiz und Politik gleichermaßen kennt. Er muss ausputzen, was auftaucht. „Der Mann fürs Grobe“ ist eine andere Bezeichnung für diese Rolle.
Hanger dreht den Spieß der Opposition um. Er macht, was im kleinen Einmaleins der PR-Strategen ganz oben steht: „Stay on the message“, die Wiederholung des ewig Gleichen, ohne links und rechts zu blicken, ohne sich von Fragen und Einwänden aus dem Konzept bringen zu lassen. So lobt er eine „ausgezeichnete Justiz“, attackiert gleichzeitig einen Staatsanwalt und fordert drittens die grüne Justizministerin Alma Zadić zum Handeln auf. Fragen? Widersprüche? Die Antwort ist immer dieselbe, garniert mit gespieltem Erstaunen: Kritik an Einzelnen wird doch wohl erlaubt sein?
Kritik ist erlaubt. Die PR-Profis der ÖVP kennen aber auch eine andere Weisheit: Irgendetwas bleibt immer hängen. Das nimmt in Kauf, wer die Justiz immer und immer wieder ins Visier nimmt und immer weiter an der Eskalationsschraube dreht.
Hanger und die ÖVP tun sich damit auch selbst nichts Gutes: Im Getöse bleiben nur Zustimmung oder Ablehnung. Mit ihrem Inhalt kommen sie damit erst recht nicht durch.

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