TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 21. Mai 2021 von Michael Sprenger "Der Auftritt der Heuchler"

Innsbruck (OTS) - Ermittlungen gegen Politiker sorgen für aufgeladene
Debatte mit Zeigefinger. Da geht es um Beschädigungen, Fehlverhalten,
mangelnde Rücktrittskultur, Verlogenheit und naturgemäß immer wieder
um tiefe Betroffenheit.

Thomas Bernhard sah in seinem Essay aus den späten 1970er-Jahren die
„Kleinbürger auf der Heuchelleiter“. Er beschrieb naturgemäß die
politische Klasse des Landes. Heutzutage sind die Heuchler
keinesfalls weniger geworden, ganz im Gegenteil: Sie steigen nur
nicht mehr die Leiter hoch, sondern schwindeln sich entlang von roten
Linien, die sie zuvor gezogen haben. Übertreten werden sie zudem
immer von den anderen.
Würde man juristische Kriterien anwenden, dann muss Sebastian Kurz
bei einer Anklage als Kanzler selbstverständlich nicht zurücktreten.
Ein Angeklagter ist kein Verurteilter. Problematisch wird es für Kurz
nur dann, wenn innerparteiliche Kriterien zur Anwendung kommen. Für
Kurz’ Förderer und Vorgänger Michael Spindelegger war klar: Ein
Politiker muss bei einer Anklage den Hut nehmen. Spindelegger ließ
nach Korruptionsfällen in der ÖVP einen Verhaltenskodex verabschieden
und zeigte mit seinem Finger auf den roten Kanzler Werner Faymann,
als gegen diesen ermittelt worden ist. Doch jetzt will Kurz von
diesen ethischen Fragen nichts hören. Und wenn ein ÖVPler, wie
zuletzt Tirols Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser, glaubt,
im Fall Kurz moralisch argumentieren zu müssen, dann wird von der
Parteizentrale so lange telefoniert, bis dieser zähneknirschend
zurückrudert. Doch kommen wir zurück zum Kanzler.
Kurz attackierte zuletzt die Politik des Anzeigens. Er meint damit
natürlich nicht seine Parteifreunde im Burgenland, die dort in der
Opposition SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil angezeigt haben.
Auch der Landeschef ist im Visier der Staatsanwaltschaft. Wird
Doskozil bei Anzeige seinen Hut nehmen? Nein, auch wenn seine
Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ihm dies nahegelegt hat. Ihm sind die
roten Linien seiner Chefin sehr egal.
Und bei den Blauen? Gegen FPÖ-Chef Norbert Hofer wird wegen des
Verdachts der verbotenen Geschenkannahme ermittelt. Geht er, wenn er
auf der Anklagebank Platz nehmen muss? Er verneint, schließlich habe
er „immer korrekt“ gehandelt. Die FPÖ fordert aber jetzt schon den
Rücktritt von Kurz.
Und was macht die Politik des Anstands? Sie zeichnet Linien je nach
Ereignis. Denkbar, dass für die Grünen Kurz auch bei einer Anklage
tragbar ist. Und muss ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel bei einer
Anklage gehen? Ja, denn da kommt für die grüne Klubobfrau die rote
Linie zum Tragen.
Spannend – so eine Linie ist keinesfalls eine Richtschnur oder
geometrisches Gebilde, sondern eine willkürliche Kante für Heuchler.

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