FPÖ – Hofer: Regierung muss rasche und große Konjunkturmaßnahmen setzen

„Wir sind bessere durch die Krise gekommen als viele andere Länder.“ Dieser gebetsmühlenartig wiederholte Stehsatz von Kanzler Kurz sei in mehrfacher Hinsicht nicht richtig, betont FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer, wie die jüngsten Einschätzungen den Philip Lane, dem Chefökonom der Europäischen Zentralbank (EZB), klar belegen. Lane rechnet damit, dass die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise lange dauern wird. Die Arbeitslosenquote werde ihm zufolge erst im Jahr 2023 auf das Niveau von 2019 zurückkehren. „Die Krise ist also noch nicht vorbei, und auch Österreich ist mittendrin, statt nur dabei. Die Regierung beschränkt sich leider auf Ankündigungen, auf Comeback-Teams und auf das Ziel, bis zum Herbst Maßnahmen vorzulegen, um Österreich zu einem der Top-10-Wirtschaftsstandorte der Welt zu machen. Nach eineinhalb Jahren Schwarz-Grün wissen wir: Diesen Ankündigungen folgen selten konkrete Maßnahmen, um sie auch umzusetzen.“ Was es jetzt brauche, seien große Würfe, um die Menschen im Land zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln.

„Ein Meilenstein für die Ankurbelung der Wirtschaft ist eine Infrastruktur-Offensive. Schienen- und Straßenbauprojekte, die in den langfristigen Ausbauplänen von ÖBB und ASFINAG ohnehin enthalten sind, sollen vorgezogen werden. Damit haben Baufirmen volle Auftragsbücher, und gute Anbindung an das Verkehrsnetz ist ein essentieller Faktor für Betriebe. Auch in die digitale Infrastruktur, also den Ausbau schneller Breitbandverbindungen, soll der Staat jetzt vermehrt Mittel investieren“, fordert Hofer.

Um die Menschen, die in der Pandemie auch herbe finanzielle Einbußen hinnehmen mussten, zu unterstützen, soll der „Österreich-Tausender“ ausbezahlt werden. Jeder österreichische Staatsbürger soll € 1.000,- in Form von Gutscheinen bekommen, mit denen Waren und Dienstleistungen bezahlt werden können. „Stromrechnung, Frisörbesuch, ein Fahrrad oder Waren des täglichen Bedarfs – bezahlt werden kann bei all jenen Unternehmen, die in Österreich Steuern zahlen. Mit dieser Maßnahme profitieren die Menschen und die Wirtschaft gleichermaßen, weil wieder frisches Geld in Umlauf kommt“, erklärt der FPÖ-Bundesparteiobmann.