Rechnungshof-Unterausschuss: ÖVP-Fraktionsführer Hanger kritisiert fehlenden Aufklärungswillen der Opposition

„Nach der Absage von Gesundheitsminister Anschober haben die Oppositionsparteien gleich ihr gesamtes Interesse an allen Verantwortungsträgern des Gesundheitsministeriums verloren. Sie offenbaren damit, dass es ihnen nicht um sachliche Aufklärung und Kontrolle geht, sondern nur um billiges Regierungsbashing auf der Showbühne eines RH-Unterausschusses“, sagt ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger.

Nachdem Bundesminister Anschober krankheitsbedingt bei der für kommenden Montag geplanten Sitzung als Auskunftsperson ausfällt, wollen die anderen Fraktionen nun überraschend auch auf die folgenden Auskunftspersonen, Generalsekretärin Stilling und Ex-Generalsekretär Wallner, verzichten.

„Ein solches Verhalten ist unwürdig und zeigt sehr deutlich, dass es ohnehin nur darum geht, die ÖVP anzupatzen wo immer es geht. Die relevanten Entscheider des Gesundheitsministeriums könnten wichtige Informationen über die Beschaffungsvorgänge des Bundes geben, denn das Anschober-Ressort hat ja für alle Beschaffungen die genauen Produktanforderungen vorgegeben. Diese Befragungen wären sehr wichtig für den Unterausschuss, aber stattdessen setzt die Opposition auf billige Phrasendrescherei“, so Hanger.

Das zeige sich auch an den Medienstatements nach den vergangenen Sitzungen des Unterausschusses: „Statt einem transparenten Wiedergeben der Befragungen und behandelten Themen verkamen die Stellungnahmen der Oppositionsparteien zur Märchenstunde. Nichts von dem, worüber mit den Medien gesprochen wurde, war vorher Thema im Unterausschuss.“ Ein Rechnungshof-Unterausschuss sei definitiv kein Untersuchungsausschuss und Medienstatements im Anschluss an Sitzungen sollten die Bevölkerung sachlich über die Ausschussarbeit informieren. „Stattdessen habe ich das Gefühl, dass manche Fraktionen nur die Zeit im Unterausschuss absitzen, um dann endlich vorgefertigte Räubergeschichten ins Mikrofon sprechen zu können.“ (Schluss)