- 16.06.2020, 14:05:54
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- OTS0155
AVISO: NEOS-Presspoint: VfGH-Erkenntnis umsetzen – Eintragung des dritten Geschlechts ermöglichen, morgen 09:30 Uhr
Mit Yannick Shetty, NEOS-LGBTIQ-Sprecher, und Rechtsanwalt Helmut Graupner, Präsident des Rechtskomitees Lambda (RKL).
Trotz einer entsprechenden Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs bleibt die Eintragung einer dritten Geschlechtskategorie in Österreich aufgrund eines Erlasses des früheren Innenministers Kickl, den der jetzige Innenminister Nehammer ausdrücklich aufrecht erhält, faktisch unmöglich. NEOS starten einen neuen Vorstoß, den Erlass aufzuheben und das Erkenntnis des VfGH endlich umzusetzen. NEOS-LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty und Helmut Graupner, Präsident des Rechtskomitees Lambda (RKL) und Rechtsvertreter von Betroffenen stellen die nächsten Schritte vor.
AVISO: NEOS-Presspoint: VfGH-Erkenntnis umsetzen – Eintragung des dritten Geschlechts ermöglichen
Datum: 17.06.2020, 09:30 Uhr
Ort: Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, Spiegelsalon, Redoutensäle
Heldenplatz, 1010 Wien, Österreich
Rückfragen & Kontakt
Parlamentsklub der NEOS
01 40110-9093
[email protected]
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