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Coronavirus – Yildirim fordert mehr Schutzausrüstung und Testungen für Strafanstalten

Parlamentarische Anfrage an die Justizministerin – Problem bei Überbelag in der Justizanstalt Josefstadt

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim ist besorgt über die Situation in den heimischen Haftanstalten in Zeiten der Corona-Epidemie. „Zwar wurden in den Justizanstalten umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen und es gibt bis jetzt glücklicherweise nur einzelne Fälle von Covid-19, aber es gibt trotzdem Problembereiche, wo gehandelt werden muss“, sagt Yildirim. Aus ihrer Sicht sind v.a. die Überbelegung in manchen Haftanstalten sowie zu wenig Tests und Schutzausrüstung problematisch, wie sie ihre parlamentarische Anfrage an die Justizministerin begründet. ****

Yidirim betont „die außerordentlich intensiven Anstrengungen und die hohe Professionalität der JustizwachebeamtInnen“, wodurch die Situation in den Haftanstalten bis jetzt unter Kontrolle sei. Es sollte deshalb – analog zur Sicherheitsexekutive – auch für die Justizwache einen Bonus für ihre Arbeit in dieser Ausnahmesituation geben.

In einer parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Zadic will die SPÖ-Abgeordente nun Informationen, an welche Maßnahmen gedacht ist, um das Personalproblem zu beheben und den Haftanstalten mehr Tests und Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen.

„In der Justizanstalt Josefstadt ist der Personalstand besonders problematisch. Man muss auch bedenken, dass die Belagsfähigkeit dort mit 990 festgelegt ist und tatsächlich 1.200 Insassen inhaftiert sind. Es sind deshalb Gruppeneinteilungen, die eine kontaktlose Dienstübergabe möglich machen, nicht wie in anderen Justizanstalten möglich“, warnt Yildirim. Von Ministerin Zadic erwartet sich die SPÖ-Justizsprecherin Informationen, ob und in welchem Ausmaß an Personalaufstockungen gedacht ist.

Problematisch seien weiters fehlende Masken und Schutzausrüstung sowie die Frage ausreichender Tests: So fordern etwa die sozialdemokratischen Gewerkschafter der Justizwache möglichst flächendeckende Tests für das Personal sowie, wenn möglich, auch für die 9.366 Insassen (per Stichtag 1. März). „Ich unterstütze das. Ausreichende Testungen sind ein Schlüssel zur Bekämpfung der Ausbreitung des Virus.“ (Schluss) up/ah

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