TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Steiermark bringt neue Dynamik", von Michael Sprenger

Ausgabe vom Montag, 18. November 2019

Innsbruck (OTS) - Am Sonntag wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Während ÖVP und Grüne erste Reihe fußfrei Platz nehmen, droht der SPÖ neues Ungemach. Und die FPÖ könnte am Tag nach der Wahl mit der Neuaufstellung beginnen.

Die ÖVP kann sich vorerst zurücklehnen. Die Grünen wohl auch. Beide Parteien können am kommenden Sonntag in der Steiermark mit Zugewinnen rechnen. 2015 musste sich die ÖVP im schwarzen Kernland noch einmal geschlagen geben. Trotz Verlusten konnte Franz Voves für die SPÖ den ersten Platz halten. Doch Hermann Schützenhöfer wurde trotzdem Landeshauptmann, denn Voves machte sein schwarzes Gegenüber zum Regierungschef, verließ selbst die politische Bühne – und konnte so die Roten in der Landesregierung halten. Dieses Mal wird die ÖVP den ersten Platz zurückerobern. Sie nutzte die Schwäche der Sozialdemokratie aus und stimmte daher mit der FPÖ für eine vorgezogene Neuwahl. Da konnte Schützenhöfer noch nicht wissen, dass die steirische FPÖ mit der „Liederbuch-­Affäre“ und dem anhaltenden Schwächeanfall der Bundespartei der ÖVP noch mehr Auftrieb verschaffen würde.
Die Grünen wiederum profitieren vom anhaltenden Hoch seit der Europa- und Nationalsratswahl, auch wenn es mitunter nicht reichen dürfte, in den steirischen Koalitionsverhandlungen eine tragende Rolle zu spielen. Aber so wie dies den Grünen rund um den gebürtigen Steirer Werner Kogler vielleicht egal ist, würde es wenig wundern, wenn in der SPÖ nach der Steiermark-Wahl erneut eine Personaldebatte auf Bundesebene befeuert wird. Ein Ausrinnen der roten Wählerschaft droht in Richtung der Grünen und auch – eine Besonderheit in der Steiermark – eine Abwanderung hin zur KPÖ scheint möglich.
Die beiden Parteien, die im Bund gerade versuchen, eine Koalition zu verhandeln, brauchen also nicht mit einem unmittelbaren Gegenwind zu rechnen. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen im Burgenland und Wien, wo es für die SPÖ in beiden Fällen darum geht, den Landeshauptmann-Sessel zu verteidigen, wird sie sich mehr mit sich selbst beschäftigen. Anders bei den Blauen. Verluste in der Steiermark werden bei ihnen keine Personaldebatte auslösen, wohl aber könnte FPÖ-Chef Norbert Hofer mit einer Neuaufstellung der FPÖ beginnen. Dies kündigte er schon mehrmals an, passiert ist aber nichts. Vielleicht auch deshalb, weil er die schwelenden (Personal-)Konflikte im Vorfeld der Steiermark-Wahl bewusst nicht angehen wollte.
Hofer will unbedingt zurück auf die Regierungsbank, will mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz ein Bündnis eingehen, um die Mitte-rechts-Politik fortsetzen zu können. Dafür muss er aus Kurz’ Sicht Vorleistungen erbringen.

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