TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Steiermark bringt neue Dynamik", von Michael Sprenger

Utl.: Ausgabe vom Montag, 18. November 2019 =

Innsbruck (OTS) - Am Sonntag wählt die Steiermark einen neuen
Landtag. Während ÖVP und Grüne erste Reihe fußfrei Platz nehmen,
droht der SPÖ neues Ungemach. Und die FPÖ könnte am Tag nach der Wahl
mit der Neuaufstellung beginnen.

Die ÖVP kann sich vorerst zurücklehnen. Die Grünen wohl auch.
Beide Parteien können am kommenden Sonntag in der Steiermark mit
Zugewinnen rechnen. 2015 musste sich die ÖVP im schwarzen Kernland
noch einmal geschlagen geben. Trotz Verlusten konnte Franz Voves für
die SPÖ den ersten Platz halten. Doch Hermann Schützenhöfer wurde
trotzdem Landeshauptmann, denn Voves machte sein schwarzes Gegenüber
zum Regierungschef, verließ selbst die politische Bühne – und konnte
so die Roten in der Landesregierung halten. Dieses Mal wird die ÖVP
den ersten Platz zurückerobern. Sie nutzte die Schwäche der
Sozialdemokratie aus und stimmte daher mit der FPÖ für eine
vorgezogene Neuwahl. Da konnte Schützenhöfer noch nicht wissen, dass
die steirische FPÖ mit der „Liederbuch-­Affäre“ und dem anhaltenden
Schwächeanfall der Bundespartei der ÖVP noch mehr Auftrieb
verschaffen würde.
Die Grünen wiederum profitieren vom anhaltenden Hoch seit der
Europa- und Nationalsratswahl, auch wenn es mitunter nicht reichen
dürfte, in den steirischen Koalitionsverhandlungen eine tragende
Rolle zu spielen. Aber so wie dies den Grünen rund um den gebürtigen
Steirer Werner Kogler vielleicht egal ist, würde es wenig wundern,
wenn in der SPÖ nach der Steiermark-Wahl erneut eine Personaldebatte
auf Bundesebene befeuert wird. Ein Ausrinnen der roten Wählerschaft
droht in Richtung der Grünen und auch – eine Besonderheit in der
Steiermark – eine Abwanderung hin zur KPÖ scheint möglich.
Die beiden Parteien, die im Bund gerade versuchen, eine Koalition zu
verhandeln, brauchen also nicht mit einem unmittelbaren Gegenwind zu
rechnen. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen im Burgenland und Wien,
wo es für die SPÖ in beiden Fällen darum geht, den
Landeshauptmann-Sessel zu verteidigen, wird sie sich mehr mit sich
selbst beschäftigen. Anders bei den Blauen. Verluste in der
Steiermark werden bei ihnen keine Personaldebatte auslösen, wohl aber
könnte FPÖ-Chef Norbert Hofer mit einer Neuaufstellung der FPÖ
beginnen. Dies kündigte er schon mehrmals an, passiert ist aber
nichts. Vielleicht auch deshalb, weil er die schwelenden
(Personal-)Konflikte im Vorfeld der Steiermark-Wahl bewusst nicht
angehen wollte.
Hofer will unbedingt zurück auf die Regierungsbank, will mit
ÖVP-Obmann Sebastian Kurz ein Bündnis eingehen, um die
Mitte-rechts-Politik fortsetzen zu können. Dafür muss er aus Kurz’
Sicht Vorleistungen erbringen.

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