Oö. Volksblatt: "Koalitionsbarrieren" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 8. November 2019 =

Linz (OTS) - Eines ist sicher: Am heutigen Abend endet das Vorspiel
zur Bildung einer Bundesregierung. Die Sondierungsphase ist vorbei,
ÖVP und Grüne haben zu entscheiden, ob man sich auch über
Koalitionsverhandlungen drübertraut. Sicher ist auch: Selbst wenn man
Regierungsverhandlungen startet, muss man sie als ergebnisoffen
betrachten. Denn auch wenn sich zwischen ÖVP und Grünen das
Atmosphärische sichtlich verbessert hat, sagt das noch wenig darüber
aus, ob daraus auch eine tragfähige inhaltliche Übereinkunft werden
kann. Um eine solche zustande zu bringen, müssen beide Parteien über
diverse Schatten springen — und das betrifft nicht nur die
vermeintlichen Großthemen Klimaschutz und Migration.
So ist es gerade einmal einen Monat aus, dass Grüne und SPÖ im
Bundesrat die von ÖVP, FPÖ und Neos angepeilte gesetzliche
Verankerung der Schuldenbremse zu Fall gebracht haben. Auch im
oberösterreichischen Landtag wehrte sich die rot-grüne Allianz
gestern gegen die Fortführung des Stabilitätssicherungsgesetzes,
gegen OÖVP und FPÖ blieb man im Gegensatz zum Bundesrat aber in der
Minderheit.
Auf mögliche Hürden dieser Art wird man in mutmaßlichen Verhandlungen
wohl häufiger stoßen. Ob daraus auch Koalitionsbarrieren werden, ist
derzeit noch offen.

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