Oö. Volksblatt: "Koalitionsbarrieren" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 8. November 2019

Linz (OTS) - Eines ist sicher: Am heutigen Abend endet das Vorspiel zur Bildung einer Bundesregierung. Die Sondierungsphase ist vorbei, ÖVP und Grüne haben zu entscheiden, ob man sich auch über Koalitionsverhandlungen drübertraut. Sicher ist auch: Selbst wenn man Regierungsverhandlungen startet, muss man sie als ergebnisoffen betrachten. Denn auch wenn sich zwischen ÖVP und Grünen das Atmosphärische sichtlich verbessert hat, sagt das noch wenig darüber aus, ob daraus auch eine tragfähige inhaltliche Übereinkunft werden kann. Um eine solche zustande zu bringen, müssen beide Parteien über diverse Schatten springen — und das betrifft nicht nur die vermeintlichen Großthemen Klimaschutz und Migration.
So ist es gerade einmal einen Monat aus, dass Grüne und SPÖ im Bundesrat die von ÖVP, FPÖ und Neos angepeilte gesetzliche Verankerung der Schuldenbremse zu Fall gebracht haben. Auch im oberösterreichischen Landtag wehrte sich die rot-grüne Allianz gestern gegen die Fortführung des Stabilitätssicherungsgesetzes, gegen OÖVP und FPÖ blieb man im Gegensatz zum Bundesrat aber in der Minderheit.
Auf mögliche Hürden dieser Art wird man in mutmaßlichen Verhandlungen wohl häufiger stoßen. Ob daraus auch Koalitionsbarrieren werden, ist derzeit noch offen.

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