Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 12. Oktober 2019. Von MARCO WITTING. "Polit-Posse mit Fortsetzungen".

Innsbruck (OTS) - Vorerst ist in der Innsbrucker Stadtpolitik noch immer kein Happy End in Sicht. In den kommenden Tagen kommt Bürgermeister Georg Willi eine entscheidende Rolle zu. Er muss die tiefen Gräben in der Koalition überwinden.

Tränen. Emotionen. Spannung bis zum Schluss. Die Gemeinderats­sitzung am Donnerstagabend war mit einem guten Thriller vergleichbar. Doch wer geglaubt hat, mit der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer sei die letzte Klappe in dem Streifen gefallen, der sieht sich getäuscht. Die Polit-Posse wird demnächst fortgesetzt. Und das gleich mehrfach. Das Ende war erwartbar. Aber noch bevor der Abspann lief, nominierte Für Inns­bruck seine Frontfrau Oppitz-Plörer gleich wieder in den Stadtsenat hinein. Außer bei der Bezahlung und beim Büro wird sich daher vorerst nichts ändern. Auch die Koalition bleibt aufrecht. Da steigt der Bürger dann schon aus. Wozu das alles? Sollten die gewählten Vertreter und die Stadtregierung nicht besser ihre Energie darauf verwenden, für die Stadt etwas zu bewirken? Sie sollten. Dabei wurde am Donnerstag auch klar, dass es so etwas wie eine Verantwortungskultur in Österreich nicht gibt. Das Millionenloch am Patscherkofel wurde auch bei der zehnten Erklärung der Genese des Projekts nicht kleiner. Trotz aller Versuche. Dafür muss irgendwer verantwortlich sein. Die Abberufung der beiden Geschäftsführer durch BM Georg Willi ist durchaus ein Schritt. Er kommt um Monate zu spät. Oppitz-Plörer war die treibende Kraft hinter dem Bau. Da hat sie ganz sicher ihren Anteil an der politischen Verantwortung. Alle anderen damals Beteiligten haben den aber auch. Und dazu gehören auch Grün-Mandatare, die Donnerstagabend für den Abwahlantrag stimmten, sich selbst aber in Schweigen hüllten.
Nicht die einzige Baustelle der Grünen. Sie sind zwar mit dem FPÖ-Antrag zur Abwahl mitgegangen. Einen Vizebürgermeister der Blauen werden sie aber nicht wirklich akzeptieren wollen und können. Doch genau das könnte ihnen, dank der Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat, passieren. Und auch sonst ist unklar, wie es jetzt weitergehen soll.
Damit erweckt die Abwahl den Eindruck der Polit-Show. Auch wenn Bürgermeister Georg Willi das gestern vehement von sich gewiesen hat. Willi wird in den kommenden Tagen eine entscheidende Rolle zukommen. Er wird diese Koalition einen müssen – auch wenn das derzeit unmöglich scheint. Die Alternativen, wie eine rechnerisch mögliche grün-schwarz-rote Koalition, die im Gemeinderat von den NEOS getragen wird, sind dünn. Dazu droht auch eine bürgerliche Mehrheit gegen den Stadtchef im Gemeinderat. Wem Neuwahlen letztlich ein Happy End bringen, das ist derzeit sowieso auch nicht absehbar.

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