Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 12. Oktober 2019. Von MARCO WITTING. "Polit-Posse mit Fortsetzungen".

Innsbruck (OTS) - Vorerst ist in der Innsbrucker Stadtpolitik noch
immer kein Happy End in Sicht. In den kommenden Tagen kommt
Bürgermeister Georg Willi eine entscheidende Rolle zu. Er muss die
tiefen Gräben in der Koalition überwinden.

Tränen. Emotionen. Spannung bis zum Schluss. Die Gemeinderats­sitzung
am Donnerstagabend war mit einem guten Thriller vergleichbar. Doch
wer geglaubt hat, mit der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer sei die
letzte Klappe in dem Streifen gefallen, der sieht sich getäuscht. Die
Polit-Posse wird demnächst fortgesetzt. Und das gleich mehrfach.
Das Ende war erwartbar. Aber noch bevor der Abspann lief, nominierte
Für Inns­bruck seine Frontfrau Oppitz-Plörer gleich wieder in den
Stadtsenat hinein. Außer bei der Bezahlung und beim Büro wird sich
daher vorerst nichts ändern. Auch die Koalition bleibt aufrecht. Da
steigt der Bürger dann schon aus. Wozu das alles? Sollten die
gewählten Vertreter und die Stadtregierung nicht besser ihre Energie
darauf verwenden, für die Stadt etwas zu bewirken? Sie sollten.
Dabei wurde am Donnerstag auch klar, dass es so etwas wie eine
Verantwortungskultur in Österreich nicht gibt. Das Millionenloch am
Patscherkofel wurde auch bei der zehnten Erklärung der Genese des
Projekts nicht kleiner. Trotz aller Versuche. Dafür muss irgendwer
verantwortlich sein. Die Abberufung der beiden Geschäftsführer durch
BM Georg Willi ist durchaus ein Schritt. Er kommt um Monate zu spät.
Oppitz-Plörer war die treibende Kraft hinter dem Bau. Da hat sie ganz
sicher ihren Anteil an der politischen Verantwortung. Alle anderen
damals Beteiligten haben den aber auch. Und dazu gehören auch
Grün-Mandatare, die Donnerstagabend für den Abwahlantrag stimmten,
sich selbst aber in Schweigen hüllten.
Nicht die einzige Baustelle der Grünen. Sie sind zwar mit dem
FPÖ-Antrag zur Abwahl mitgegangen. Einen Vizebürgermeister der Blauen
werden sie aber nicht wirklich akzeptieren wollen und können. Doch
genau das könnte ihnen, dank der Mehrheitsverhältnisse im
Gemeinderat, passieren. Und auch sonst ist unklar, wie es jetzt
weitergehen soll.
Damit erweckt die Abwahl den Eindruck der Polit-Show. Auch wenn
Bürgermeister Georg Willi das gestern vehement von sich gewiesen hat.
Willi wird in den kommenden Tagen eine entscheidende Rolle zukommen.
Er wird diese Koalition einen müssen – auch wenn das derzeit
unmöglich scheint. Die Alternativen, wie eine rechnerisch mögliche
grün-schwarz-rote Koalition, die im Gemeinderat von den NEOS getragen
wird, sind dünn. Dazu droht auch eine bürgerliche Mehrheit gegen den
Stadtchef im Gemeinderat. Wem Neuwahlen letztlich ein Happy End
bringen, das ist derzeit sowieso auch nicht absehbar.

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