TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Mittwoch, 9. Oktober 2019, von Marco Witting: "Stürmischer Herbst in Innsbruck"

Innsbruck (OTS) - Die wahrscheinliche Abwahl von Christine
Oppitz-Plörer hat den Beigeschmack einer Polit-Show. Im Sinne der
Transparenz müssen schnell alle Fakten auf den Tisch. Kostenexplosion
am Patscherkofel darf nicht kleingeredet werden.

Ein stürmischer Herbst. Ein Föhn vom Patscherkofel bis hinab ins
Rathaus. Da fallen nicht nur die Blätter. In Innsbrucks Stadtpolitik
auch Entscheidungen. Und das bunte (politische) Farbenspiel wird
durcheinandergewürfelt.
Dabei sollte man ein paar Sachen nicht vermischen. Die
Patscherkofelbahn ist viel zu teuer geraten. Stück für Stück. Und
letztlich geht es hier um Steuergeld. Mit dem nicht sorgsam genug
umgegangen wurde. Vom Architektenwettbewerb bis zum Zeitdruck gab es
massive Kostentreiber. Wenn die Bahn mit allen Nebenprojekten
letztlich auf bis zu 66 Millionen Euro kommt, dann ist das viel zu
viel – selbst wenn die Bahn gut läuft. Hier kann und darf sich
Christine Oppitz-Plörer nicht aus ihrer politischen Verantwortung
ziehen. Ihre gestrige Erklärung, dass von einer Kostenexplosion nicht
die Rede sein könne, ist befremdlich. Oppitz-Plörer war Antreiberin
und Macherin des Projekts. Sie war aber nicht alleine. Und die alte
Stadtregierung mit Grünen, FI, ÖVP und SPÖ ist eben auch die neue.
Das gibt dem Abwahlantrag im morgigen Gemeinderat einen
Beigeschmack. Den einer Polit-Show. Und einer verspäteten Abrechnung.
Wenn Bürgermeister Georg Willi nicht entscheidende neue Erkenntnisse
rund um den Patscherkofel präsentiert, dann bleibt auch die Frage,
warum gestern die beiden Geschäftsführer abberufen wurden – und nicht
schon früher? Offiziell am Tisch liegen derzeit keine neueren Fakten
als jene, die der Kontrollamtsbericht im Juni hervorgebracht hat. Die
Vorwürfe, dass Informationen durch Oppitz-Plörer zurückgehalten
wurden, sind schwer. Sie dementierte dies gestern sofort. Im Sinne
der Transparenz, die sich die Grünen vor der Wahl auf die Fahnen
schrieben, sollten sofort alle Karten auf den Tisch gelegt werden –
das hat die ÖVP zu Recht schon lange eingefordert.
Dass die Grünen ausgerechnet einen FPÖ-Antrag zur Abwahl von
Oppitz-Plörer unterstützen wollen, das ist eines von vielen
Gustostückerln in der Geschichte. Dass die Koalition weiterbestehen
soll, die eins­tige Bürgermeisterin wieder im Stadtsenat sitzen wird
– ohne Amtsführung –, ein anderes. Die Frage ist, wie in der
Stadtpolitik mit dieser Koalition noch etwas weitergehen soll. Und
was sich für die Grünen und Bürgermeister Willi durch die Zustimmung
zum Abwahlantrag verbessert hat.
Georg Willi hat zu seiner Jahresbilanz eingestanden, dass ihm ein
großer Wurf noch nicht gelungen ist. Jetzt gibt es einen rauen Herbst
und zumindest einen Rauswurf.

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