Oö. Volksblatt: "Föderalismus" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 18. Juli 2019 =

Linz (OTS) - Es ist nicht wirklich überraschend, dass — laut einer
Umfrage der Donau-Universität Krems und der Universität Graz —
insbesondere auf Gemeindebene das föderale System positiv bewertet
wird. Dort ist Politik so konkret wie nirgends sonst,
Gemeinderatsbeschlüsse haben unmittelbare Auswirkungen und die
handelnden Personen sind greifbar. Das ist wohl auch der Ansporn für
die Kommunalpolitiker, ihre Arbeit bestmöglich zu machen, schließlich
müssen sie ja auch den Kopf hinhalten.
Auch auf Länderebene sind es hauptsächlich regionale Bedürfnisse, die
die Politik bestimmen. Hier erlaubt der Föderalismus beispielsweise
in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik einen gesunden
Wettbewerb, in den freilich nicht jedes Bundesland einsteigt — wie
die unterschiedlichen Arbeitslosenzahlen zeigen.
Oberösterreich jedenfalls stellt sich dem Wettbewerb, als „Land der
Möglichkeiten“ will man Spitzenregion sein. Das geht natürlich
leichter, wenn man nicht am Gängelband der Zentralisten hängt. Ein
„föderaler Wermutstropfen“ hält sich aber hartnäckig:
Bundesdienststellen in die Länder zu verlagern, ist bis auf eine
Handvoll Ausnahmen immer noch nicht gelungen. Aber eine neue
Regierung braucht ohnehin neue Aufgabenstellungen.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print