Oö. Volksblatt: "Signalwirkung" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 29. Juni 2019

Linz (OTS) - Jetzt wollen die Identitären also ein „Konservatives Zentrum“ in Linz errichten mit „Wohnraum für Patrioten“ und einer „Bibliothek von rechts“. Die Reaktion: Von den einen etwa der Polizei werden Beruhigungspillen verteilt — sind nur eine Handvoll Spinner. Von den andern wird die rechte Gefahr für unsere Demokratie dämonisiert, Motto: Wer wegschaut macht sich schuldig und wehret den Anfängen! In Wirklichkeit braucht es aber beides: Es braucht genug Realitätssinn, denn unsere Gesellschaft ist derzeit wegen dieser rechten Umtriebe nicht in Gefahr. Und es braucht das klare Signal, dass wir erstens nicht tolerieren, wenn unsere Gesellschaft in Gefahr gebracht wird. Und zweitens, dass diese Umtriebe in Oberösterreich nicht willkommen sind. Ein solches Signal wird vermutlich nach dem Landessicherheitsrat gesendet — und hoffentlich von allen mitgetragen. Dieses Signal ist hoffentlich deutlich genug, dass erstens die Identitären gar nicht versuchen, ein Headquarter zu errichten. Dass es sich zweitens auch Personen überlegen, dafür Raum und Geld zur Verfügung zu stellen. Und dass drittens auch international verstanden wird, dass sich Oberösterreich — Stichwort Braunau und Mauthausen — der historischen Verantwortung durchaus bewusst ist.

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