Oö. Volksblatt: "Sackgasse" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 22. Mai 2019

Linz (OTS) - So viel kann man mit Gewissheit sagen: Die SPÖ hat den Wahlkampfmotor schon auf Touren gebracht und sich in Richtung Neuwahl auf den Weg gemacht. Freilich, so viel ist auch klar: Derzeit sind die Roten, was ihrer Taktiererei beim Thema Misstrauensantrag betrifft, auf dem Weg in die Sackgasse.
Alles politische Ungemach, das seit Tagen die Republik in Atem hält, auf den ÖVP-Bundeskanzler zu fokussieren, wie das fast schon stakkatoartig die SPÖ-Granden tun, ist der falsche Ansatz. Nicht Sebastian Kurz hat „Österreich in diese Situation gebracht“, wie man bei der SPÖ nicht müde wird zu behaupten, sondern es waren zwei FPÖ-Politiker namens Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. Man muss Bundespräsident Alexander Van der Bellen dankbar sein, dass er in so ziemlich jedem seiner Statements das Video anspricht und von „verstörenden“ oder „bizarren“ Bildern spricht.
Mit der offensichtlichen Bereitschaft, die Misstrauenskarte zu zücken, liegt die SPÖ aber auch deswegen falsch, weil sie die Stimmung im Land verkennt. Wenn der Bundespräsident die mit Experten ergänzte Regierung ermunternd angelobt, wenn von allen Seiten — selbst aus der Kirche — Vernunft eingemahnt wird, muss man fragen, was die Vernünftigen in der SPÖ derzeit eigentlich tun?

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