BMF/BMI Schwerpunktaktion Post: 1,5 kg Drogen und 869 gefälschte Medikamente sichergestellt

Utl.: Zoll beschlagnahmte 2018 insgesamt mehr als 41 kg Drogen aus
Postsendungen =

Wien (OTS) - „Die Bilanz einer gemeinsamen Schwerpunktkontrolle von
Zoll und Polizei vergangene Woche kann sich sehen lassen: 1.310 Gramm
und 807 Stück Drogen, 869 Stück gefälschte Arzneiwaren, 500
Zigarillos sowie 250 Packungen Kautabak wurden bei Kontrollen in den
Postverteilzentren Wien sichergestellt und der Polizei zu weiteren
Ermittlungen übergeben“, geben Bundesminister Herbert Kickl und
Finanzstaatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs gemeinsam bekannt.

33 Bedienstete der Zollämter Wien, Eisenstadt Flughafen Wien und St.
Pölten Krems Wiener Neustadt waren gemeinsam mit der
Landespolizeidirektion Wien und dem Bundeskriminalamt im dreitägigen
Schwerpunkt-Einsatz gegen den Handel mit illegalen Waren im Internet.
Mit Unterstützung von Zoll-Diensthunden und moderner Technik durch
zwei Röntgenfahrzeuge und einem stationären Röntgengerät wurden dabei
rund 4.500 Sendungen kontrolliert. Die erfolgten Aufgriffe bestätigen
die allgemeine Tendenz, die Polizei und Zoll seit Jahren in den
einzelnen Bereichen dokumentieren.

Zoll beschlagnahmt 2018 mehr als 41 kg Drogen aus Postsendungen

Als alarmierender Trend ist die Nutzung des so genannten “Darknet“,
dem verborgenen Teil des Internets, als Hauptumschlagplatz für
illegale Waren aller Art zu beklagen. Insbesondere Suchtmittel werden
immer öfter per Post oder mit Kurierdiensten verschickt. 2018 konnten
Beamte des Zollamtes Wien die enorme Menge von rund 41.219 Gramm und
26.594 Stück Rauschgift aus Postsendungen beschlagnahmen, die dann in
vielen Fällen zu polizeilichen Ermittlungserfolgen führten.
Vornehmlich handelt es sich dabei um Amphetamine und Ecstasy, LSD,
Kokain und Crystal Meth. Auch Cannabis und Heroin werden in
unterschiedlichen Darbietungsarten verschickt.

Unverzichtbare Helfer beim Auffinden der Drogen sind die Diensthunde
des österreichischen Zolls. „Ich gratuliere insbesondere den
Diensthundeführern zu ihren Erfolgen im Kampf gegen die
Darknet-Dealer. Mit dem richtigen Riecher nehmen sie die Drogen vom
Markt und halten sie damit von den Menschen fern“, ist
Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs von seinen Zöllnerinnen und
Zöllnern beeindruckt.

Illegale Medikamente über das Internet

2018 ergab außerdem einen dramatischen Anstieg an illegalen und
gefälschten Medikamenten, wie auch der Produktpirateriebericht 2018
belegt. Bei 2.817 Aufgriffen wurden vom österreichischen Zoll
insgesamt rund 1,2 Millionen Schmuggel- und Plagiatsarzneiwaren aus
dem Verkehr gezogen. Da gut 80 Prozent aller
Produktpiraterieaufgriffe über den Postverkehr erfolgen, werden durch
das Zollamt Wien laufend Medikamente in großen Mengen beschlagnahmt.
Die Postverzollung für das gesamte Bundesgebiet passiert in den
Postzentren in Wien, was das Aufkommen für das Zollteam entsprechend
erhöht. Neben den 869 Stück gefälschten Medikamenten konnten bei den
Schwerpunkt-Tagen zudem 95 weitere Fälle an
Produktpiraterieaufgriffen aus dem Bereich Bekleidung und Accessoires
verzeichnet werden.

Umsatzsteuerkontrollen ausländischer Versandhandelsunternehmen

Bedienstete des Finanzamtes Graz führten während der Schwerpunkttage
im Postversand überdies Umsatzsteuerkontrollen bei 569 ausländischen
Versandhandelsunternehmen, die an österreichische Privatpersonen
versandten, durch. Bei der Lieferung an Private soll sichergestellt
werden, dass es ab einem gewissen Lieferumfang pro Bestimmungsland
auch zur umsatzsteuerlichen Erfassung im Bestimmungsland, z.B. in
Österreich, kommt. Dadurch sollen Wettbewerbsverzerrungen, die sich
durch die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze in der EU ergeben
könnten, vermieden werden. Die Ergebnisse werden noch ausgewertet.
Bei den vergangenen fünf durchgeführten Umsatzsteuerkontrollen des
Finanzamtes Graz konnten insgesamt rund 5 Millionen Euro an Steuern
nachgefordert werden.

Sendungen mit falschem Warenwert

Weiteres Ziel des Zolls beim Schwerpunkt rund um Postsendungen war
die Kontrolle von Sendungen, die mit einem Wert unter 22 Euro erklärt
werden. Sendungen bis zu einem Warenwert von 22 Euro sind
abgabenfrei, es fallen keine Zollgebühren und keine
Einfuhrumsatzsteuer an. Oftmals werden Sendungen daher missbräuchlich
unterfakturiert, das heißt ein falscher Warenwert angegeben, um
Steuern und Abgaben zu umgehen. Im Rahmen des Schwerpunktes wurden
von den Zollbehörden 1.225 Sendungen mit einem angegebenen Wert unter
22 Euro im Hinblick auf falsche Warenwerte geprüft. Bei 9 Prozent der
Fälle wurde ein Verdacht auf Unterfakturierung mit möglicher
Abgabennachforderung festgestellt. Die tatsächlichen Warenwerte bzw.
auch die Nachforderungsbeträge werden in den kommenden Wochen
ermittelt werden. Da nicht alle Verdachtsfälle zu Nachforderungen
führen werden, geht es daher um einen nicht allzu hohen einstelligen
Prozentbereich.

Alle Aufgriffe, die in der Ermittlungskompetenz der
Sicherheitsbehörden stehen, wurden vom Zoll an die Beamten des
Bundeskriminalamtes und der Landespolizeidirektion Wien zur weiteren
Amtshandlung übergeben. Hier wird von weiteren Erfolgen ausgegangen.

„Diese Schwerpunktaktion zeigt einmal mehr, wie wichtig die
ressortübergreifende Zusammenarbeit speziell beim Suchtmittelhandel
im Darknet und des daraus resultierenden Postversands ist. Hier
können die Stärken der jeweiligen Organisationen genutzt werden und
so noch entschiedener gegen diese Begehungsform vorgegangen werden.
Nichtsdestotrotz stellt dieser Art des Drogenhandels auch zukünftig
eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden dar“, so
Bundesminister Herbert Kickl zu den Erfolgen des Schwerpunktes.

„Im Kampf gegen den Schmuggel sind wir unerbittlich – dank der stets
erfolgreichen Kooperation zwischen Polizei, Zoll und
Bundeskriminalamt können wir unsere Synergien verstärkt nutzen und
effizient gegen die organisierte Kriminalität einsetzen“, sind
Finanzstaatssekretär Fuchs und Bundesminister Herbert Kickl zur
weiteren Zusammenarbeit entschlossen.

Fotos zur Schwerpunktaktion: http://bit.ly/schwerpunktaktion
Fotos zur Arbeit der Diensthundeführer und ihrer Diensthunde im
Postverteilzentrum Wien finden Sie hier:
http://bit.ly/Zoll_Diensthunde_Post

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