Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 30. März 2019; Leitartikel von Alois Vahrner: "Ein Brexit-Trauerspiel ohne Ende"

Innsbruck (OTS) - Planlos, sinnlos, führungslos: Großbritannien
taumelt aufgrund der politischen Blockaden scheinbar unaufhaltsam
einem völlig chaotischen Brexit entgegen. Die EU kann diesem
Schauspiel nur fassungslos zusehen.

Selbst das von Premierministerin Theresa May für ihre Gegner in
Aussicht gestellte „Zuckerl“, dass sie selbst zurücktreten wird, wenn
die Abgeordneten ihren vorher schon zweimal abgelehnten
EU-Austrittsdeal mit der EU diesmal durchwinken, hat nicht
gefruchtet: Das britische Parlament sagte auch ein drittes Mal Nein,
wie in dieser Woche auch schon zu verschiedensten anderen Varianten,
vom harten Brexit bis hin zu einer zweiten Volksabstimmung. Und so
wird auch May, die politisch an den Rand der Lächerlichkeit
abgewirtschaftet hat, trotz der jüngsten Misstrauensvoten gegen ihre
Brexit-Deals vorerst weiter in ihrem Amtssitz in der Londoner Downing
Street 10 sitzen bleiben.
Ein völlig ungeregelter Brexit, den die Politiker angeblich auf
keinen Fall wollen, sie aber gleichzeitig alles ablehnen, was ihn
verhindert, wird so wohl unausweichlich. Mit massiven negativen
Folgen, vor allem für die Briten selbst, aber auch für die EU. Es ist
ein vor aller Welt vollführtes Brexit-Trauerspiel, das einer
kompletten Bankrotterklärung der politischen Entscheidungsträger
gleichkommt.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über die Vorgänge in
London nur noch lachen. Das Mutterland der westlichen Demokratie ist
zum Sinnbild von Planlosigkeit und zur Karikatur seiner selbst
geworden, Was sich in Großbritannien seit Monaten abspielt, könnte
kein Kabarettist der Welt ersinnen, selbst wenn er sich noch so
anstrengt. Ob sich wenigstens ein Teil der Briten darüber noch
amüsieren kann, ist ebenfalls sehr anzuzweifeln – auch wenn der
britische Humor ja als besonders trocken und auch schräg gilt.
Es war eine aus politischem Kalkül von Ex-Premier David Cameron
angezettelte Volksabstimmung, die entgegen seiner Erwartung auch noch
negativ ausging. Ein Teil der EU-Gegner machte sich aus dem Staub,
die britische Regierung hatte und hat bis heute keinerlei Plan, die
Fehlentscheidung wenigstens zu managen und abzufedern. Stattdessen
begaben sich Konservative und die Labour-Partei in kleinliche
Machtspielchen, zu Lasten der Demokratie und der Bevölkerung, die
einem mit diesen verantwortungslosen politischen Vertretern nur noch
leid tun kann.
Viel kann man aus dem britischen Totalversagen nicht lernen, außer
wie man es nicht machen sollte. Volksabstimmungen wird man sich
woanders, auch in Österreich, wohl sehr genau überlegen. Und
EU-Austritts-Fans (auch die FPÖ hat ihr Liebäugeln mit einem Öxit
längst eingemottet) sind wegen der Briten zurzeit allerorten ziemlich
ruhig geworden.

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