Plessl: Keine Kürzungen bei Auslandseinsätzen

Utl.: SPÖ-Wehrsprecher warnt: „Unsere internationale Reputation darf
nicht aufs Spiel gesetzt werden“ =

Wien (OTS/SK) - Als „inakzeptabel“ bezeichnet SPÖ-Wehrsprecher Rudolf
Plessl die prekäre Situation des österreichischen Bundesheeres. „Der
Generalstabchef des Bundesheeres warnt davor, dass die
Einsatzfähigkeit des Heers aufgrund der budgetären Lage in Gefahr ist
und der zuständige FPÖ-Minister schweigt dazu“, so Plessl. Der
SPÖ-Abgeordnete kritisiert, dass von Kunasek „keinerlei Vorschläge
auf den Tisch gelegt werden, die die verfassungsmässigen Aufgaben des
Bundesheeres absichern“. ****

Im Übrigen wären nicht nur die budgetären Probleme zu lösen, auch das
ewige Aufschieben einer Entscheidung über die künftige
Luftraumüberwachung, mache die Sache nicht besser.

Außerdem warnt Plessl vor Kürzungen bei den Auslandseinsätzen:
„Kunasek setzt damit unsere internationale Reputation aufs Spiel“, so
Plessl, der in diesem Zusammenhang auf die österreichische
Sicherheitsstrategie verweist. „Es gibt genaue Vorgaben hinsichtlich
der Auslandseinsätze und diese sind auch von einem FPÖ-Minister
einzuhalten“, so Plessl.

„Kunasek muss seine Verantwortung als Minister wahrnehmen und nicht
seine Kandidatur bei der nächsten Landtagswahl in der Steiermark
planen. So kann es jedenfalls nicht weitergehen“, schloss Plessl.
(Schluss) sc/rm/mp

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