FPÖ-Höbart: „,Flüchtlingsbürgermeister‘ Babler demaskiert sich einmal mehr selbst“

FPÖ-Langthaler: „Babler stellt sich gegen eine Erhöhung der Sicherheit für unsere rechtschaffenen Bürger“

Wien (OTS) - „Die Rolle von Traiskirchens Bürgermeister Babler als realitätsfremder Willkommensklatscher der ersten Stunde war immer klar. Er hat als ,Flüchtlingsbürgermeister‘ mit seinen linkslinken Genossen vor allem 2014, 2015 und 2016 dafür gesorgt, dass tausende kriminelle Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge ungehindert illegal unsere Grenzen überschreiten konnten und sogar noch mit Teddybären und Luftballons begrüßt wurden. Der Anstieg der Kriminalität durch Asylwerber in Traiskirchen hat mehrfach gezeigt, was diese fast schon ‚irre Willkommenspolitik‘ ausgelöst hat. Man erinnere sich nur an die Vergewaltigung einer älteren Frau durch mehrere Afghanen oder dem erst kürzlich stattgefundenen Raub bei der Badnerbahnstation Traiskirchen, an dem ebenfalls Afghanen beteiligt waren“, erklärte heute der freiheitliche NAbg. Christian Höbart.

„Umso perfider und unglaublicher ist es nun, dass es Babler scheinbar noch immer nicht verstanden hat, dass man kriminelle Fremde unter klaren rechtlichen Rahmenbedingungen in Sicherungshaft nehmen muss, um damit rechtschaffene Bürger vor diesen kriminellen Personen schützen zu können. Damit stellt sich Gagenkaiser Babler, der jahrelang 4.000 Euro monatlich ohne jegliche Leistung als sein eigener Bürgermeister-Sekretär einkassiert hat, einmal mehr gegen die eigenen Bürger und vor kriminelle Fremde. Das ist mehr als beschämend“, betonte Höbart.

„Laut Innenminister Herbert Kickl enthalten die bestehenden EU-Regeln die Möglichkeit einer Sicherungshaft und man müsse diese nur etablieren. Auch der Europarechtler Walter Obwexer von der Universität Innsbruck erklärte, dass eine Sicherungshaft für Asylwerber europarechtlich zulässig sei. Die Umsetzung einer solchen Sicherungshaft ist also möglich und im Sinne der Bevölkerung notwendig“, so Höbart.

„Realistische Sozialdemokraten, wie der zukünftige burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil zeigen sich in diesem Zusammenhang gesprächsbereit und Babler sollte sich daran entweder ein Vorbild nehmen oder sein politisches Mandat, das er im Sinne der Bürger ausüben sollte, überdenken. Es ist unglaublich, dass sich Babler als Traiskirchner Bürgermeister vor kriminelle Asylanten oder Asylanten mit erheblichem Gefahrenpotenzial und damit gegen die Sicherheit unserer rechtschaffenen Bürger stellt“, pflichtete auch der Klubobmann der Traiskirchner Freiheitlichen Reinhard Langthaler bei.

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