Oö. Volksblatt: "Partei für Europa" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 22. Jänner 2019 =

Linz (OTS) - „Nicht anschütten und nicht auf Angriffe mit
Gegenangriffen reagieren“: Diese Losung hat ÖVP-Bundesparteiobmann
Sebastian Kurz für den EU-Wahlkampf seiner Partei ausgegeben.
Vielmehr wolle man mit Grundwerten und Ideen für die EU werben, so
der Kanzler gestern bei der Präsentation der türkisen
Kandidatenliste. Ansagen dieser Art wären von allen wahlwerbenden
Gruppen wünschenswert, gilt es doch, das Interesse für die
Europa-Wahl zu wecken, statt die Wähler mit Greuelpropaganda zu
vergraulen. Nur zur Erinnerung: Sieht man von der Nachwahl im Jahr
1996 ab — bei dieser ersten europäischen Mitbestimmung gingen fast 68
Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen —, lag die Wahlbeteiligung
bei den bisherigen EU-Wahlen in Österreich immer unter 50 Prozent.
Was insofern bedauerlich ist, weil die Europäische Union ausnahmslos
jeden Bürger betrifft.
Dass sie der Verlockung kaum widerstehen kann, aus der EU-Wahl einen
innenpolitischen Wahlgang zu machen, hat die SPÖ insofern bewiesen,
als sie ihre Position hauptsächlich als Zündlerin zwischen den
Regierungsparteien ÖVP und FPÖ definiert. Umso leichter sollte es der
ÖVP gelingen, sich als einzige Alternative für europäisch denkende
Österreicher darzustellen.

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