Don’t Smoke - Rendi-Wagner: „Fast 900.000 Unterstützungen für das Volksbegehren sind ein klarer Auftrag an die Politik!“

Utl.: SPÖ-Vorschlag für drei Sitzungen zu Don’t Smoke-Volksbegehren
und breiter Expertendiskussion einstimmig beschlossen =

Wien (OTS/SK) - „Die fast 900.000 UnterstützerInnen des Don’t
Smoke-Volksbegehrens sollten der Politik und insbesondere den
Regierungsparteien ein Auftrag sein, dieses wichtige Gesundheitsthema
ohne ideologische und parteipolitische Scheuklappen zu diskutieren“,
so SPÖ-Klubobfrau und SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner
im heutigen Gesundheitsausschuss. Erfreut zeigte sich Rendi-Wagner,
dass die Regierungsfraktionen und anderen Oppositionsparteien
einstimmig dem Vorschlag der SPÖ zugestimmt haben, dem Don’t
Smoke-Volksbegehren entsprechende Behandlung und breiten Raum im
Ausschuss mit drei Sitzungen und Hearings zu gewähren. Aber, so
Rendi-Wagner, eines ist klar: „Österreich kann nicht länger
internationales Schlusslicht bleiben. Das gebietet die Vernunft, das
darf nicht politischen Tauschmanövern geschuldet sein“, so die
SPÖ-Klubobfrau. ****

Geplant sind drei Sitzungen des Gesundheitsausschusses mit zwei
öffentlichen ExpertInnen-Hearings zu den verschiedenen
Themenbereichen, wie etwa: Rauchen oder Nichtrauchen in der
Gastronomie und Auswirkungen auf das Gesundheitswesen, auf das
Rauchverhalten von Jugendlichen; Erfahrungen aus anderen Ländern
sowie ökonomische Auswirkungen auf das Gesundheitswesen;
Passivrauchen - gesundheitliche Auswirkungen,
ArbeitnehmerInnenschutz, Schutz von Kindern und Jugendlichen ua. Die
SPÖ-Klubobfrau appellierte, dass das Thema, „fakten- und
evidenzbasiert beleuchtet wird. Es liegt uns die Gesundheit der
Menschen, der Kinder und Jugendlichen am Herzen. Und: Die
Angestellten in der Gastronomie dürfen nicht Angestellte zweiter
Klasse sein“, so Rendi-Wagner.

Rendi-Wagner bedankte sich bei den Abgeordneten aller Fraktionen,
dass dieser Weg gemeinsam beschritten wird, betonte aber, dass „am
Ende dieses Prozesses nicht nur eine Diskussion bleiben darf. 2019
muss ein gesünderes Jahr für die ÖsterreicherInnen werden als es 2018
war.“ (Schluss) up/sl/mp

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