Oö. Volksblatt: "Veränderung" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 4. Dezember 2018

Linz (OTS) - Als ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Abend des 15. Dezember 2017 bekannt gaben, dass sie sich auf die Bildung einer Koalition geeinigt haben, meinte der designierte Bundeskanzler: Bei der Wahl am 15. Oktober hätten die Wähler eine „Richtungsentscheidung“ für Veränderungen im Land getroffen, „diese Veränderung wollen wir gemeinsam sicherstellen“. Wenn Kanzler und Vizekanzler heute über ihr erstes Regierungsjahr Bilanz ziehen, ist auch ohne mehr oder weniger dezentes Selbstlob klar, wo diese Veränderung am sichtbarsten ist — nämlich am Umgang der Koalitionspartner miteinander. Man streitet öffentlich nicht, man gesteht einander ein gewisses Themen-Setting zu und man hat gemeinsame Erfolge vorzuweisen. Dass nicht alles von allen beklatscht wird, versteht sich von selbst, aber wenn in der Summe der Meinungsumfragen diese Koalition stabil am oder über dem Wahlergebnis liegt, dann wurde wesentlich weniger falsch gemacht, als sich das die politischen Mitbewerber erhofft hatten. Veränderung ist offensichtlich nicht per se negativ.
Ruhekissen ist das keines, denn vier Jahre bis zur nächsten Wahl sind eine lange Zeit. Aber: Zum Ein-Jahr-Jubiläum hatten andere Koalitionen schon wieder auf ein vorzeitiges Ablaufdatum hingearbeitet.