Oö. Volksblatt: "Spiel auf Zeit" (von Herbert SCHICHO)

Utl.: Ausgabe vom 17. Oktober 2018 =

Linz (OTS) - Noch immer sind die Auswirkungen des Linzer
Swap-Debakels unabsehbar, aber es könnte teuer werden. Die handelnden
Personen sind aber eh nicht mehr im Amt und der damalige Schuldenesel
ist in Pension. Und „seine Schuld“ wird immer leichter. Das
Disziplinarurteil gegen den ehemaligen Finanzdirektor hielt erneut
dem höchstrichterlichem Anspruch nicht stand und muss nun wieder
korrigiert werden — angenehmer Nebeneffekt für die Linzer SPÖ: Der
Akt zum Disziplinarverfahren kann weiter unter Verschluss bleiben.
Auch bei der zweiten Linzer Affäre wird es wohl noch Jahre dauern,
bis man weiß, warum beim Linzer Magistrat Akten nicht bearbeitet
wurden und Strafen en masse verjährten. Die SPÖ-FPÖ-Mehrheit legt
„der konsequenten Aufklärung massive Steine in den Weg“, ärgert sich
die Aufklärer-Allianz von ÖVP, Grünen und Neos. Die
SPÖ-Vizebürgermeisterin will nämlich vorab die Fragen im Detail
wissen, bevor sie einem Mitarbeiter erlaubt, dem
Gemeinderatsausschuss zu antworten. Auch bei der Aktenaffäre spielt
die Linzer SPÖ auf Zeit und hofft, dass die juristischen Mühlen so
langsam mahlen, dass erst die Historiker und nicht die Wähler das
politische Urteil fällen. Ja, statt aufgeklärt wird von SPÖ und FPÖ
abgelenkt, etwa mit äußerst spekulativen Seilbahnplänen.

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