NEOS zu Brieger: Echtes Bekenntnis für gemeinsame europäische Verteidigungspolitik gefordert

Douglas Hoyos: „Statt davon zu träumen, das Bundesheer als ‚die bewaffnete Macht‘ zu positionieren, sollte Generalstabschef Brieger im europäischen Kontext denken.“

Wien (OTS) - Irritiert reagiert NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos auf die heutigen Aussagen von Generalstabschef Robert Brieger, wonach er das Bundesheer als „die bewaffnete Macht“ positionieren und anscheinend wieder stärker auf die territoriale Landesverteidigung ausrichten möchte: „Nach den Einmarschfantasien von FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch ist das die nächste besorgniserregende Ansage aus dem Umfeld von Verteidigungsminister Mario Kunasek. Das Bundesheer auf die territoriale Landesverteidigung auszurichten, ist nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen nicht mehr damit rechnen, dass demnächst ein Nachbarstaat bei uns einmarschiert.“ Immerhin habe sich die Bedrohungslage schon seit langem geändert. „Der internationale Terrorismus, Cyberangriffe und neue Bedrohungen im Umfeld Europas brauchen ein Bekenntnis zu einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, fordert Hoyos.

„Statt davon zu träumen, das Bundesheer als ‚die bewaffnete Macht‘ zu positionieren, sollte Generalstabschef Brieger im europäischen Kontext denken,“ so der NEOS-Verteidigungssprecher. NEOS setzen sich daher schon lange für eine gemeinsame Verteidigungspolitik mit dem Ziel einer EU-Armee ein. „Eine gemeinsame Verteidigungspolitik spart nicht nur allen Mitgliedsstaaten Geld und stärkt das Auftreten der EU auf der Weltbühne, sondern erhöht auch die Sicherheit der Europäerinnen und Europäer.“

Unklarheiten bei Hubschrauberbeschaffung

Interessant sei in diesem Zusammenhang auch, dass Brieger der Ansicht ist, die Nachbeschaffung der Hubschrauber ein „Katastrophenpaket“ zu nennen, sei eine Beschönigung und er dem Verteidigungsminister damit implizit den Vorwurf der Unaufrichtigkeit macht. „Hier widerspricht der Generalstabschef dem Verteidigungsminister. Sind die Hubschrauber nun für den Katastrophenschutz gedacht oder nicht? Hier muss Kunasek rasch für Klarheit sorgen“, fordert Hoyos abschließend.

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