Neues Volksblatt: "Spektakel" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 5. September 2018 =

Linz (OTS) - Werner Amon, ÖVP-Fraktionsführer im
BVT-Untersuchungsausschuss, hat — basierend auf seiner jahrelangen
Abgeordneten-Erfahrung — sehr schön formuliert, was der gestern mit
den ersten Befragungen gestartete Ausschuss leisten soll: Es gelte,
„so nah wie möglich an der objektiven Wahrheit zu sein“.
Man muss nicht der Feind des eigenen Geldes sein, um darauf zu
wetten, dass — je nachdem, durch welche Parteibrille geschaut wird —
diese „objektive Wahrheit“ viele Facetten haben wird. Immerhin geht
etwa die Opposition schon mit vorgefassten Meinungen in die
Sitzungen: Die SPÖ weiß, dass schon ein Schaden entstanden ist und
sucht die Verantwortlichen, Neos und Liste Pilz wissen bereits von
Netzwerken im Innenministerium und dem politischen Missbrauch des
Verfassungsschutzes.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Natürlich hat gerade der
Verfassungsschutz von Mutmaßungen aller Art, von Verunsicherung oder
gar Misstrauen frei zu sein, andernfalls man der heiklen
Aufgabenstellung gar nicht gerecht werden könnte. Ein
funktionierender Staatsschutz ist in Zeiten wie diesen unabdingbar
für eine Gesellschaft, die sich frei bewegen können will und können
muss. Umso größer ist aber auch die Verantwortung der
U-Ausschuss-Mitglieder — und so wird es spannend zu beobachten sein,
wie viel parteipolitisches Spektakel der eine oder andere aus dem
Ausschuss macht.

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