TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Zum Wohl des Landes", von Floo Weißmann

Utl.: Ausgabe vom 27. August 2018 =

Innsbruck (OTS) - Vorbei sind in Amerika die Zeiten, als moderate
Politiker beider Lager noch die Gesetze aushandelten. Die
amerikanische Demokratie – und nicht nur diese – könnte ein paar neue
McCains gut gebrauchen.

Einen seiner spektakulärsten Auftritte lieferte John McCain im
vorigen Sommer. Vor laufenden Kameras trat er im US-Senat nach vorne,
streckte seinen Arm aus und senkte den Daumen. Damit beendete er die
Versuche seiner eigenen Parteifreunde, die Gesundheitsreform
Obamacare zurückzunehmen. Nicht, dass McCain ein Anhänger von
Obama­care gewesen wäre. Aber er hielt den Ersatz, den die führenden
Republikaner eilig im Hinterzimmer zusammengebastelt hatten, für
nicht gut genug. Und es widerstrebte ihm, allein aus
parteipolitischem Kalkül umfassende Reformen im Schnellverfahren
durch den Kongress zu peitschen.
Die Episode sagt viel aus über McCain als Mensch und Politiker und
über seine letzte Mission, bevor er am Wochenende 81-jährig verstarb.
Er war ein so genannter moderater Republikaner, der den Rechtsruck
seiner Partei nicht mitmachen wollte. Er war bereit, politische
Kompromisse auszuhandeln; aber er war nicht bereit, Grundprinzipien
zu verraten (und wenn doch, dann gestand er es später reumütig ein).
Wenn nötig, stemmte er sich gegen eine Mehrheit. Zuletzt hieß das
oft, sich mit Präsident Donald Trump und dessen Verbündeten im
Kongress anzulegen und sie möglichst im Zaum zu halten.
McCains Leben und Wirken enthalten Stoff für viele Nachrufe. Nicht
umsonst wurde der Senator auch international hofiert und respektiert.
Aber es geht nicht allein um die Person McCain, sondern sein Ableben
illustriert auch die Veränderungen in der amerikanischen Politik.
Vorbei sind die Zeiten, als sich noch die Moderaten beider Lager
zusammensetzten und Gesetze aushandelten. Als Kompromiss noch als
Kunst und Tugend galt und nicht als Verrat. Heute hingegen erstickt
Washington an einer für die USA neuartigen Radikalisierung und
Polarisierung, dirigiert von einem Präsidenten, der sein politisches
Kapital aus Wut bezieht.
Die Republikaner, die ihren Säulenheiligen Ronald Reagan heute
wohl als zu liberal davonjagen würden, stellen sich bisher aus
wahltaktischen Motiven schützend vor Trump. Im Kontrast dazu hat
McCain geradezu besessen eingefordert, das Wohl des Landes und seiner
Bürger über die Parteiräson zu stellen – siehe den gesenkten Daumen
im vorigen Sommer. Natürlich war das auch eine Masche, mit der er
sein Image kultivierte. Trotzdem könnte die amerikanische Demokratie
ein paar neue McCains gut gebrauchen. Sein Beispiel darf auch über
die Ver­einig­ten Staaten hinaus inspirieren.

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