Feichtinger: Kurz nimmt Verantwortung für gesellschaftliches Klima im Land nicht wahr

Utl.: SPÖ-Abgeordnete hofft auf Ende des Schweigens von Kurz =

Wien (OTS/SK) - „Sebastian Kurz hat als Regierungschef eine
Verantwortung für das gesellschaftliche Klima und den sozialen
Frieden im Land. Dieses Klima ist so gefährdet, dass schon die
eigenen ÖVP-Leute nach der Reihe – etwa schwarze Landeshauptleute
oder schwarze Arbeitnehmervertreter - ihren Unmut über die
schwarz-blaue Regierungskoalition äußern. Der Einzige, der konsequent
zu allem keine Stellung nimmt und es vorzieht, zu schweigen, ist
Sebastian Kurz“, zeigt sich die oberösterreichische SPÖ-Abgeordnete
Elisabeth Feichtinger besorgt. „Egal, ob es die Angriffe auf
Österreichs ArbeitnehmerInnen mit dem generellen 12-Stunden-Tag, die
Kürzungen bei der Finanzierung von Kindergartenplätzen, die Kürzungen
beim Gewaltschutz für Frauen, die Zerschlagung des österreichischen
Gesundheitssystems, Attacken auf den Bundespräsidenten, den
EU-Kommissionspräsidenten, auf JournalistInnen durch FPÖler, egal
welche Geschmacklosigkeiten da kommen, Kurz schweigt“, so
Feichtinger. ****

Als Bürgermeisterin wisse sie, so Feichtinger, wie wichtig es ist,
wenn man Projekte um- und durchsetzen will, mit allen Beteiligten
einen Dialog des Miteinanders zu führen und Kompromisse zu schließen.
„Diese Art des Drüberfahrens und der Versuch, nicht zu
entschuldigende Vorfälle und Angriffe auf die Demokratie einfach tot
zu schweigen, hat noch nie funktioniert und schädigt das Miteinander
in Österreich und unser Ansehen im Ausland. Das sollte Kurz nicht
unterschätzen“, hofft die SPÖ-Abgeordnete Feichtinger auf ein
Umdenken und Ende des Schweigens bei Kurz, „bevor es zu spät ist“.
(Schluss) sl

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